Kategorie: Kampf ums Recht

Die Bundesrepublik auf dem Weg zur defekten Demokratie? Beeinträchtigung des Mehrparteienprinzips durch Parteiverbotskonzeption Josef Schüßlburner ür die Bundesrepublik Deutschland könnte sich bei einem Parteiverbot, das …

Klageerzwingungsverfahren wegen Rechtsbeugungsverdachts – Sicherstellung des Legalitätsprinzips bei rechtswidrigem „Kampf gegen Rechts“? Horst Heimerl Zum Verfassungsprinzip der Verantwortlichkeit der Regierung gehört, daß gegen Amtsträger, bei …

Wahlrechtskritik 2.Teil: Wahlrechtssperrklausel als Konnexinstitut des Parteiverbotsersatzes. Der Schutz des Parlaments vor den Wählern Josef Schüßlburner (15.08.2023) Die von Bundeskanzler Scholz (SPD) verteidigte Aussage des …

Wahlrechtskritik 1. Teil: Wahlrecht mit Verbotswirkung: Die Aussperrklausel Josef Schüßlburner (19.05.2022) Scheitert die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) nunmehr an der Sperrklausel des Wahlrechts? Diese …

Schüßlburner: Das Grundgesetz als Übergangsverfassung Schüßlburner: Parteiverbotskritik – Übersicht der einzelnen Teile Schüßlburner: Kritik des Parteiverbotssurrogats – Übersicht der einzelnen Teile Schüßlburner: Verfassungsdiskussion – Einführung …

Kritik des ParteisurrogatsAnstelle einer Einleitung: Bundesdeutsches Verbotsersatzsystem – Darstellung und Vorschläge zur Überwindung (Power-Point-Präsentation) Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 1:Drohung mit „Verfassungsschutz“: Soll die AfD in den …

Freiheit und Demokratie zwischen Verfassung und Verfassungsschutz Josef Schüßlburner Dieser Kommentar zum Zeitgeschehen plädiert dafür, angesichts zahlreicher insbesondere aus links-liberalen Kreisen geäußerter Befürchtungen bezüglich von …

Gefährdung von Freiheit und Demokratie durch Verfassungsschutz –Konturen eines linken Regimes im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland Josef Schüßlburner Dieser Kommentar zum Zeitgeschehen plädiert dafür, angesichts …

Verfassungsdiskussion Teil 1 Verfassungsdiskussion Teil 2 Verfassungsdiskussion Teil 3 Verfassungsdiskussion Teil 4