Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Teil 2: Teil: Amtliche Ideologiekontrolle durch verfassungswidrige Verfassungsschutzberichte Josef Schüßlburner Der sog. „Verfassungsschutzbericht“ ist in der bundesdeutschen Verfassungswirklichkeit wesentliche Säule eines Parteiverbotssurrogats. Dies wird durch …
Teil 1: Drohung mit „Verfassungsschutz“: Soll die AfD in den VS-Bericht? Josef Schüßlburner „Für mich gehört die AfD in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen“, …
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 4. Teil: Zivilreligiöse Verfassungsuntertänigkeit – warum das Grundgesetz gemäß Artikel 146 GG einem Plebiszit unterworfen werden muß Josef Schüßlburner Das Grundgesetz …
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 3. Teil: Grundlegender Änderungsbedarf beim Grundgesetz Josef Schüßlburner In diesem Jahr 2019 wird der 70. Jahrestag des Grundgesetzes, nicht der, sondern …
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 2. Teil: Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) – Verfassung einer freien Demokratie in Deutschland Josef Schüßlburner Unter dem Gesichtspunkt der politischen Freiheit …
Parteiverbotskritik Einleitung Zum BeitragParteiverbotskritik Teil 1: „Verbotsdiskussion“ als Herrschaftsinstrument – Verfahrensungleichheit beim Parteiverbot als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots Parteiverbotskritik Teil 2:Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut des …
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 1. Teil: Zur Bedeutung von Artikel 146 des Grundgesetzes Josef Schüßlburner Die Serie zur Parteiverbotskritik hat angesichts der verfassungsgerichtlichen Festschreibung einer …
Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit durch „Verfassungsschutz“ – Innovationsverlust durch politisch-weltanschauliche Wettbewerbsbeschränkungen im Parteienstaat Josef Schüßlburner Mit seinem Artikel 5 Absatz 3 Satz 2 enthält das Grundgesetz …
Begünstigung der politischen Linken durch die bundesdeutsche Verfassungsschutzkonzeption – Gründe und verfassungsrechtliche Alternative Josef Schüßlburner Die Parteiverbotsdiskussion, welche die politische Kultur der Bundesrepublik, im Unterscheid …
Zivilrecht als politisches Kampfinstrument? Zur Kündigung von Girokonten aus politischen Gründen Josef Schüßlburner Das hiermit online gestellte Gutachten gilt unter juristischen Experten bereits als „Klassiker“. …