Kategorie: Kampf ums Recht

Wahlrechtskritik 1. Teil: Wahlrecht mit Verbotswirkung: Die Aussperrklausel Josef Schüßlburner (19.05.2022) Scheitert die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) nunmehr an der Sperrklausel des Wahlrechts? Diese …

Schüßlburner: Parteiverbotskritik – Übersicht der einzelnen Teile Schüßlburner: Kritik des Parteiverbotssurrogats – Übersicht der einzelnen Teile Schüßlburner: Verfassungsdiskussion – Einführung – Teil 1 – Teil …

Kritik des ParteisurrogatsAnstelle einer Einleitung: Bundesdeutsches Verbotsersatzsystem – Darstellung und Vorschläge zur Überwindung (Power-Point-Präsentation) Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 1:Drohung mit „Verfassungsschutz“: Soll die AfD in den …

Freiheit und Demokratie zwischen Verfassung und Verfassungsschutz Josef Schüßlburner Dieser Kommentar zum Zeitgeschehen plädiert dafür, angesichts zahlreicher insbesondere aus links-liberalen Kreisen geäußerter Befürchtungen bezüglich von …

Gefährdung von Freiheit und Demokratie durch Verfassungsschutz –Konturen eines linken Regimes im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland Josef Schüßlburner Dieser Kommentar zum Zeitgeschehen plädiert dafür, angesichts …

Verfassungsdiskussion Teil 1 Verfassungsdiskussion Teil 2 Verfassungsdiskussion Teil 3 Verfassungsdiskussion Teil 4