Kategorie: Kampf ums Recht

Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 1. Teil: Zur Bedeutung von Artikel 146 des Grundgesetzes Josef Schüßlburner Die Serie zur Parteiverbotskritik hat angesichts der verfassungsgerichtlichen Festschreibung einer …

Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit durch „Verfassungsschutz“ – Innovationsverlust durch politisch-weltanschauliche Wettbewerbsbeschränkungen im Parteienstaat Josef Schüßlburner Mit seinem Artikel 5 Absatz 3 Satz 2 enthält das Grundgesetz …

Begünstigung der politischen Linken durch die bundesdeutsche Verfassungsschutzkonzeption – Gründe und verfassungsrechtliche Alternative Josef Schüßlburner Die Parteiverbotsdiskussion, welche die politische Kultur der Bundesrepublik, im Unterscheid …

Zivilrecht als politisches Kampfinstrument? Zur Kündigung von Girokonten aus politischen Gründen Josef Schüßlburner Das hiermit online gestellte Gutachten gilt unter juristischen Experten bereits als „Klassiker“. …

Die Bundesrepublik auf dem Weg zur defekten Demokratie? Beeinträchtigung des Mehrparteienprinzips durch Parteiverbotskonzeption Josef Schüßlburner ür die Bundesrepublik Deutschland könnte sich bei einem Parteiverbot, das …

Klageerzwingungsverfahren wegen Rechtsbeugungsverdachts – Sicherstellung des Legalitätsprinzips bei rechtswidrigem „Kampf gegen Rechts“? Besprechung von zwei erfolgreichen Verfassungsbeschwerden Von Josef Schüßlburner (Stand: 25.02.2026) Der massive Anschlag …

Wahlrechtskritik 2.Teil: Wahlrechtssperrklausel als Konnexinstitut des Parteiverbotsersatzes. Der Schutz des Parlaments vor den Wählern Josef Schüßlburner (15.08.2023) Die von Bundeskanzler Scholz (SPD) verteidigte Aussage des …

Wahlrechtskritik 1. Teil: Wahlrecht mit Verbotswirkung: Die Aussperrklausel Josef Schüßlburner (19.05.2022) Scheitert die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) nunmehr an der Sperrklausel des Wahlrechts? Diese …

Schüßlburner: Als Rechtsabweichler im Ministerium – ein Buch nicht nur, aber auch für Juristen mit Anregungen zum „Kampf ums Recht“ für die politische Freiheit in …

Kritik des ParteisurrogatsAnstelle einer Einleitung: Bundesdeutsches Verbotsersatzsystem – Darstellung und Vorschläge zur Überwindung (Power-Point-Präsentation) Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 1:Drohung mit „Verfassungsschutz“: Soll die AfD in den …