Das Jahr 2003

8. Januar 2003Ramelow beobachtetDer Thüringer Landtagsabgeordnete Bodo Ramelow (Die Linke) ist jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet worden, weil er mit Erfurter Angehörigen der verbotenen kurdischen PKK …

Das Jahr 2002

3. Januar 2002Frage zur Schill-ParteiDie Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Fraktion der PDS nach Berichten über Rechtsextremismus im Umfeld …

Verfassungsdiskussion Teil 7

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 7. Teil: Fortwirkung der alliierten Überlagerung des Grundgesetzes als Demokratiedefizienz Josef Schüßlburner (24.04.2021) Das Meinungsforschungsinstitut der Alliierten Hohen Kommission, Reaction Analysis …