Aktuelles

Neue Beiträge auf dieser Internetseite

Eingestellt am 01. Januar 2023:
Scheindemokratie – Ein Buch von Hansjörg Müller
Für den Themenbereich der Internetseite ist vor allem das Kapitel des Buches über das Jahr 2020 von Bedeutung, bei dem dessen Verfasser Hansjörg Müller, der damalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Mitglied der Fraktion der Partei Alternative für Deutschland (AfD) versucht hat, seine Bundestagsfraktion im Eigeninteresse der damaligen Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag von einer „Aktivstrategie“ gegenüber dem Phänomen „Verfassungsschutz“ zu überzeugen …

Eingestellt am 01. Januar 2023:
Verfassungsdiskussion – Teil 12
Chinesisches Demokratiewunder durch Rezeption der Weimarer Reichsverfassung in Taiwan
In dem von der einflußreichen Zeitschrift Economist aufgestellten weltweiten Demokratieindex rangiert Taiwan auf Platz 8, während die BRD nur Platz 15 einnimmt: Dieser Demokratieindex ist dabei sicherlich als realistischer einzustufen als etwa der von der Universität Würzburg aufgestellte Demokratieindex, bei dem die BRD ziemlich illusorisch weltweit Platz 5 einnimmt und Taiwan erst Platz 31 Bei den internationalen Vergleichen, selbst bei dem realistischen der Zeitschrift Economist, kommt die BRD insgesamt in der Regel zu gut weg …

Eingestellt am 22. Dezember 2022:
Alternativer Verfassungsschutz, Teil D., X., Teil 2
Plädoyer für eine liberale Demokratie des Westens in der Bundesrepublik Deutschland
Da das bundesdeutsche VS-Regime, also der sich zunehmend radikalisierende Verfassungsschutzextremismus der politischen „Mitte“, insbesondere das spezielle Parteiverbotsregime, auf dem es beruht, eine Abweichung von dem Konzept einer liberalen Demokratie des Westens darstellt, ergibt sich wie von selbst die Forderung, diesen bundesdeutschen Demokratie-Sonderweg zu beseitigen …

Aktualisiert am 22. Dezember 2022:
Parteiverbotskritik – Teil 9
Die profaschistische Wurzel der bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption oder: Etabliertes Parteiensystem als eigentliches Schutzgut von Parteiverbot und Parteiverbotssurrogat
Die zur Bekämpfung der Oppositionspartei AfD amtlich vorgebrachten Vorwürfe ideologie-politischer Art leiten sich wesentlich aus der Verbotsbegründung des Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil gegen den Verbotsantrag im zweiten NPD-Verbotsverfahren ab. Für den amtlichen „Kampf gegen rechts“ insgesamt ist jedoch immer noch die Verbotsbegründung des Verbotsurteils gegen die Sozialistische Reichspartei (SRP) von maßgeblicher Bedeutung …

Eingestellt am 22. Dezember 2022:
Sozialismusbewältigung – Teil 24
Verwirklichung des sozialistischen Totalitarismus durch den Nationalsozialismus 
Der Nationalsozialismus konnte sich in Deutschland ideengeschichtlich betrachtet vor allem durchsetzen, weil der traditionelle Sozialismus vor den Konsequenzen zurückschreckte, welche zur Umsetzung von Sozialismus erkennbar erforderlich gewesen wären. Der bolschewistische Umsturz in Rußland hatte der deutschen Sozialdemokratie noch rechtzeitig aufgezeigt, was Verwirklichung des Sozialismus wirklich bedeutet …

Eingestellt am 16. November 2022:
Sozialismusbewältigung – Teil 23
Sozialismus als totalitäre Demokratie
Unter Anlehnung an den Titel des Buches von Fabio Wolkenstein, Die dunkle Seite der Christdemokratie. Geschichte einer autoritären Versuchung, könnte die vorliegende Teil der Serie zur Sozialismus-Bewältigung mit dem Titel versehen werden: “Die dunkle Seite der Sozialdemokratie. Geschichte einer totalitären Versuchung” …

Eingestellt am 16. November 2022:
Verfassungsdiskussion – Teil 11
Legitimität der deutschen konstitutionellen Monarchie nach der Preußischen Verfassungsurkunde von 1850 im zeitgenössischen Kontext
Anders als in weiteren Texten der vorliegenden Serie zur Verfassungsdiskussion soll mit dem anliegenden Beitrag keine mögliche Verfassungsalternative zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mit ihrem besonderen Parteiverbotssystem aufgezeigt werden, das als Parteiverbotsersatzsystem zunehmend die politische Freiheit in der Bundesrepublik …

Eingestellt am 16. November 2022:
Kritik des Parteiverbotssurrogats – Teil 32
„Verfassungsschutz“ als zivilreligiöser Monarchie-Ersatz
Die Begründung, die für die Existenz von „Verfassungsschutz“ im spezifischen deutschen Verständnis vorgebracht wird, läuft bei konsequenter Handhabung auf eine Rechtfertigung der Monarchie hinaus. Die wesentliche Begründung für den besonderen bundesdeutschen „Verfassungsschutz“ im weiteren Sinne von Verfassungsgericht und Parteiverbot und in engeren Sinne, bestehend aus dem behördlichen „Verfassungsschutz“ und dem damit verbundenen umfassenden Parteiverbotssurrogat …

Eingestellt am 15. Oktober 2022:
Alternativer Verfassungsschutz – Teil D., X., Teil 1
Die Abkehr von der liberalen Demokratie in der BRD
Das Verwaltungsgericht Köln hat im Verfahren 13 K 326/21 die Einstufung der Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) als „Verdachtsfall“ hinsichtlich des Vorliegens der „Verfassungsfeindlichkeit“ in Form des „Rechtsextremismus“ wie sie durch das Bundesamt für Verfassungsschutz – aber auch schon von Landesämtern (zuletzt Hessen und Bayern) – vorgenommen wurde, bestätigt. Damit ist ein Phänomen gerichtlich …

Eingestellt am 15. Oktober 2022:
Alternativer Verfassungsschutz – Teil C., VI.b
„Die dunkle Seite der Christdemokratie“
„Wenn man heute auf die harmlosen christdemokratischen Parteien blickt, vergißt man leicht die illiberale und oft intolerante Natur der katholischen Bewegung, aus der sie hervorgingen“ (Nachweis im Text). Diese „dunkle Seite der Christdemokratie“ ist Gegenstand eines gerade erschienenen Werkes des TT-Professors für Transformation der Demokratie an der Universität Wien, Fabio Wolkenstein, mit dem Titel: „Die dunkle Seite der Christdemokratie. Geschichte einer autoritären Versuchung“. Der vorliegende Beitrag stellt im Kern eine Besprechung dieses …

Aktualisiert am 15. Oktober 2022:
Parteiverbotskritik – Teil 10
Beabsichtigter Kollateralschaden für den politischen Pluralismus oder: Demokraten gegen die Demokratie
Das zweite von CDU / CSU, SPD, SED und Grünen (ohne FDP) unter dem Deckmantel des antragsberechtigten Verfassungsorgans Bundesrat gegen die Kleinstpartei Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) geführte Parteiverbotsverfahren, zielte nicht auf die Beseitigung einer nur durch Parteiverbot abzuwehrenden Gefahr …

Eingestellt am 21. September 2022:
Politische Schmarrn-Servierung – Teil 1
Servierung aus dem Umfeld des „Verfassungsschutzes“
In der Bundesrepublik Deutschland herrscht eine ziemlich niveaulose politische Streitkultur, insbesondere wenn es dabei „gegen rechts“ geht. Vorliegend wird der 1. Teil einer Serie eingestellt, mit welcher der Betreiber dieser Website, RD a.D. Josef Schüßlburner, einige gegen ihn gerichteten Attacken des bundesdeutschen Niveaus zurückweist …

Eingestellt am 20. September 2022:
Verfassungsdiskussion – Teil 10
Eine (weitere) rechte und liberale Verfassungsoption: Rezeption der Verfassung der USA
Da der Ausgangspunkt der vorliegenden Serie zur Verfassungsdiskussion die Frage ist wie der bundesdeutsche Demokratiesonderweg mit seiner weltanschaulich ausgerichteten Parteiverbotskonzeption und einem daraus abgeleiteten Parteiverbotssurrogat eines permanenten ideologie-politischen Notstands (geheimdienstliche Ideenbekämpfung von politische Opposition) durch eine normale …

Aktualisiert am 18. September 2022:
Parteiverbotskritik – Teil 8
Parteiverbot als Ausgleich von Strukturschwächen des Grundgesetzes
Ihre prima facie im Sinne rechtsstaatlicher Bewertungsmaßstäbe durchaus rationale Rechtfertigung findet die bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und das daraus abgeleitete Parteiverbotssurrogat (Geheimdienstüberwachung politischer Opposition und Regierungspropaganda gegen sie …

Eingestellt am 18. August 2022:
Sozialismusbewältigung – Teil 22
Einordnung des sozialistischen Nationalismus
Der Nationalsozialismus wird vor allem wegen seines erkennbaren Nationalismus als „rechts“ und damit im Sinne der bundesdeutschen Ideologieverwaltung als „rechtsextrem“ eingestuft. Dies ist jedoch deshalb ein verfehlter staatsideologischer Einordnungsautomatismus, weil Nationalismus gewissermaßen quer zu den üblichen politischen Einordnungen als links-Mitte-rechts bzw. Sozialismus-Liberalismus-Konservativismus steht. Ursprünglich war der Nationalismus eindeutig liberal …

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