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Neue Publikation von Josef Schüßlburner:

Scheitert die AfD? Die Illusion der Freiheitlichkeit und die politische Alternative

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht am Scheideweg. Äußere Bedrohungen setzen der Partei zu, Konflikte lähmen sie von innen. Aspekte dieser Lähmung: die Beobachtung durch den Verfassungsschutz (VS) und die damit verbundenen hysterisch-apolitischen Reaktionen eines relevanten Teils des Bundesvorstandes der AfD. Eine wesentliche Folge dieser Entwicklung ist, daß innerparteiliche Konflikte ausgelöst und verschärft werden, die es ohne die Aktivitäten des Inlandsgeheimdienstes nicht gäbe. Die unsouveräne Haltung des Vorstandes drückt sich beispielsweise in Abgrenzungs- und Unvereinbarkeitsbeschlüssen aus, die mit parteiinternen Disziplinarmaßnahmen umgesetzt werden, um die Alternative zu entkernen.

All das, zeigt der VS- und AfD-Kenner Josef Schüßlburner in seiner fundierten Studie, ist einer »normalen Demokratie« unwürdig. Die AfD darf nicht länger Spielball von VS und Massenmedien bleiben. Sie muß in die Offensive. Als Voraussetzung gilt es, sich über die Situation der Bundesrepublik Deutschland keine Illusionen zu machen. Nur bei der Voraussetzung der Illusionslosigkeit verdient eine Rechtspartei überhaupt einen politischen Erfolg. Wird der AfD diese Trendwende gelingen? (Textquelle)
Jetzt auch auf Spiegel Online erwähnt, siehe hier, und ebenfalls von Björn Höcke auf Compact empfohlen (Minute 1 Std., 57 Minuten), siehe hier.

Weitere Angaben und Bestellmöglichkeiten:
Josef Schüßlburner
Scheitert die AfD? Die Illusion der Freiheitlichkeit und die politische Alternative
Studie 39 des IfS, Verein für Staatspolitik e. V., 2020, Broschur, 239 Seiten, 7 Euro
Erhältlich unter anderem beim Verlag Antaios

Neue Beiträge auf dieser Internetseite

Eingestellt am 28. April 2021:
Verfassungsdiskussion Teil 6
Unfreie Entstehungsbedingungen des Grundgesetzes als fortwirkende Demokratiedefizienz
Ausgerechnet in der Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 23.05.2019, die insgesamt der Lobpreisung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland als „freieste Verfassung“ und dergl. gewidmet war, wird auf S. 13 mitgeteilt, daß die überwiegende Mehrheit der Deutschen den Raum für die Meinungsfreiheit schwinden sieht. Den Zusammenhang stellt vielleicht die Karikatur auf S. 1 derselben FAZ-Ausgabe her, bei dem Moses, der gerade mit am Sinai erhaltenen Zehn Geboten wegzieht, noch nachträglich göttlich aufgegeben wird (es ist ein göttlicher Arm dargestellt, der aus den Wolken ragt, welcher das Grundgesetz in der Hand hält), er solle doch als ergänzende Regelung zu den Zehn Geboten für die Deutschen das Grundgesetz mitnehmen …

Eingestellt am 28. April 2021:
Änderung des Verfassungsschutzrechts: Ein erster Ansatz aus Bayern
Anliegend wird ein amtliches Dokument, nämlich eine Drucksache des Bayerischen Landtags online gestellt, woraus sich entnehmen läßt, daß an der Änderung des Verfassungsschutzrechts gearbeitet wird. Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) des Bayerischen Landtags hat danach einen Gesetzesvorschlag zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes eingebracht, mit dem Ziel der Sicherstellung der Chancengleichheit für alle politischen Parteien im Freistaat Bayern. Dieses für eine freie Demokratie stehende Verfassungsprinzip wird auch im Freistaat Bayern durch den Inlandsgeheimdienst bedroht …

Aktualisiert am 28. April 2021:
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 13
Verfassungsschutz als (Nach-)Zensur – Der Zensurbegriff „Rechtsextremismus“
Die Vorwürfe des „Verfassungsschutzes“ gegen die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) wie „Geschichtsrevisionismus“ zu betreiben, die unterschiedliche Wertigkeit von Kulturen zu betonen, islamfeindliche Meinungen zu äußern und dergl. sind als staatliche Zensur zu kennzeichnen, weil der Staat mit derartigen amtlichen Vorwürfen Meinungsäußerungen von privaten natürlichen und juristischen Personen amtlich bewertet und staatlich durch Geheimdienstüberwachung und Eingriffsberichterstattung, die unter dem Ideologiebegriff „Rechtsextremismus“ läuft, und mit daran anknüpfenden Sanktionsmaßnahmen bestraft …

Eingestellt am 16. April 2021:
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Teil 8
Eine rechte und liberale Verfassungsoption: Eine demokratisch-republikanische Version der Bismarckschen Reichsverfassung
Schon die zentrale Frage, wie man aus der beschränkten politischen Freiheit eines ideologie-politisch konzipierten Parteiverbots nach dem Grundgesetz für die BRD (im Verständnis des Verfassungsgerichts), welches als permanentes Verbotssurrogat durch „Verfassungsschutz“ zentrale Grundprinzipien wie Parteien- und Meinungspluralismus unaufhörlich gefährdet, endlich einmal herauskommt, bietet als verfassungspolitische Option eine republikanische Rezeption dieses vor 150 Jahren begründeten Verfassungswerkes an …

Eingestellt am 16. April 20021:
Kritik der Europaideologie – Teil 7
Kritik der Europaideologie – Teil 7: Europa als Delegitimierung „formaler“ Demokratie
„Auf der Stockholmer Holocaust-Konferenz ist die Anti-Haider-Aktion geboren worden. Im Balkan-Krieg wurde sie gezeugt“, so die richtige Feststellung eines seinerzeit klugen Blattes (s. Nachweis im Text). Dies macht deutlich, daß „Europa“ als „gegen deutsche Nationen“ und deren falschen Wahlergebnisse gerichtete Werte-Demokratie auch eine militärische Komponente hat, die in einem ähnlichen Verhältnis steht wie das Verhältnis Parteiverbot zur Diktatur …

Aktualisiert am 16. April 2021:
Gegen die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung gerichtete Bestrebungen
In der Diskussion über die Geheimdienstüberwachung der politischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland wird immer wieder betont, daß es sich hierbei um keine politische, sondern um eine rechtliche Frage handelt. Diese Behauptung wird jedoch schon dadurch widerlegt, daß die Geheimdienstüberwachung und die geheimdienstlich vorbereitete Berichterstattung in Form von „Verfassungsschutzberichten“ im Falle der derzeit …

Eingestellt am 31. März 2021:
Thesen zur empfohlenen politischen VS-Strategie der AfD
Da die Zeitgenossen immer unwilliger sind, längere Texte selbst zu lesen, was sicherlich auch auf die Überforderung des Internet-Zeitalters zurückzuführen ist und sich im Zweifel deshalb eher damit begnügen, hämische Polemiken in Pseudo-Rezensionen zu lesen, soll anliegend in 17 Thesen zusammengefaßt werden, was aus zwei Veröffentlichungen des Verfassers als Empfehlung für eine politische Strategie …

Eingestellt am 31. März 2021:
Mit Rot-Rot-Grün zum linksautoritären Staat
Besteht diese Befürchtung auch im Wahljahr 2021? Die Anzeichen scheinen eher auf eine Koalition von CDU / CSU mit der Partei Die Grünen hinzudeuten. Ist damit die in der Broschüre von 2017 ausgedrückte Befürchtung gebannt? Nein, weil in einer derartigen Koalition in entscheidenden Fragen programmatisch Die Grünen das Übergewicht hätten: Die Grünen haben nämlich im Zweifel die Option zu einer rot-rot-grünen Koalition, während CDU / CSU aller Wahrscheinlichkeit nur die Option haben, die sogenannte große Koalition mit der SPD fortzusetzen, die aber wiederum dieselbe Alternativoption wie Die Grünen hat …

Eingestellt am 31. März 2021:
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 26
Ideologie-politische Beamtendiskriminierung der BRD im internationalen Vergleich
So wie die dem Grundgesetz entnommene Parteiverbotskonzeption einen bundesdeutschen Demokratie-Sonderweg begründet, welche im Unterschied zu „liberalen Demokratien des Westens“ steht, so gilt dies auch für die weltanschaulich-politische Beamtendiskriminierung, die wesentlicher Teil des gerichtlich nicht als solches anerkanntes Parteiverbotsersatzregime darstellt. Ein derartiger internationaler Verfassungsvergleich ist zur Zeit der eher gegen links gerichteten „Berufsverbote“ in zwei Sammel-Werken angestellt worden

Eingestellt am 5. März 2021:
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Einführung: Warum Verfassungsdiskussion?
Ausgangspunkt für die Notwendigkeit einer Verfassungsdiskussion, welche die Verwirklichung und die Sicherung der politischen Freiheit in der Bundesrepublik Deutschland bezweckt, ist die Tatsache, daß es dem Bundesverfassungsgericht in seiner Nicht-Verbotsentscheidung mit Verbotsbegründung vom 17. Januar 2017 entgegen den Erwartungen sogar der Antragstellung nicht gelungen ist, die in den 1950er Jahren dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland entnommene Parteiverbotskonzeption

Eingestellt am 5. März 2021:
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 4
Weltanschaulich-politische Diskriminierung im öffentlichen Dienst
Wesentliches Element, die Verbotsankündigung gegen die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) in Form eines Verbotsersatzregimes (Verbotssurrogat) umzusetzen, ist das disziplinarrechtliche Vorgehen gegen beamtete und andere Mitglieder im öffentlichen Dienst, die dieser Partei angehören. Bei dem Bemühen, die Hauptoppositionspartei „in den Verfassungsschutzbericht zu bringen“, was nach denselben Kriterien geschieht, die auch eine nachrichtendienstliche Überwachung einer Oppositionspartei in der BRD (und nicht etwa in Rußland) zur Voraussetzung haben …

Eingestellt am 2. März 2021:
Prüffall „Verfassungsschutz“ – was tun mit einem illiberalen Fremdkörper einer Demokratie?
Es geht dabei um die Bewertung des sog. „Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Alternative für Deutschland (AfD) und ihren Teilorganisationen“, das eigentlich nur für den Dienstgebrauch bestimmt war, aber trotzdem in einer pseudoschlauen Weise von der bundesdeutschen non-intelligence an die Öffentlichkeit gebracht wurde …

Eingestellt am 3. Februar 2021:
Verfassungsschutz (VS) – Demokratieschutz oder Demokratiebedrohung?
Die von bundesdeutschen Machteliten geplante Einstufung der Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, der Alternative für Deutschland (AfD), als „Verdachtsfall“ der Demokratiefeindlichkeit durch den sog. „Verfassungsschutz“ wirft dringend die Frage auf, ob dieser „Verfassungsschutz“ wirklich einen Schutz der Demokratie herbeiführt oder nicht vielmehr als Demokratiebedrohung angesehen werden muß …

Eingestellt am 3. Februar 2021:
Der Verfassungsschutz und die politische Kultur nach dem Ende des Kalten Krieges
Die Bedrohung der politischen Freiheit geht vor allem von Inlandsgeheimdiensten aus. Dies kann durch Begriff wie „KGB“ oder „Stasi“ ziemlich leicht belegt werden. Letztlich trifft diese Einschätzung bei aller Unterschiedlichkeit der Verhältnisse auch auf den deutschen „Verfassungsschutz“ zu. Diesem ist vor allem vorzuwerfen, daß er unter dem Vorwand des Demokratieschutzes …

Eingestellt am 3. Februar 2021:
Gerichtlich erstrittener Sieg über christlich-sozialen Verfassungsschutz-Extremismus
Anliegend wird das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 17. Juli 2020 – M 30 K 19.5902 – online gestellt, das dem Landesamt für Verfassungsschutz des Freistaates Bayern untersagt, die Zeitgeschichtliche Forschungsstelle Ingolstadt (ZFI) im bayerischen Verfassungsschutzbericht (VS-Bericht) als „rechtsextremistische Organisation“ aufzuführen. Das Gericht hat die Verletzung der Meinungsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit und Vereinigungsfreiheit durch den Freistaat Bayern festgestellt …

Eingestellt am 18. Januar 2021:
Verfassungsdiskussion Teil 5
Beitrag zur Verfassungsdiskussion5. Teil:„Der ungeschriebene Teil des Grundgesetzes“ als eigentliches Verfassungsproblem Deutschlands
Das wirkliche Verfassungsproblem Deutschlands, das insbesondere die politische Rechte, konkret derzeit die AfD in Form von massiven Diskriminierungsmaßnahmen bedrängt, besteht weniger im Text des Grundgesetzes, sondern in dem, was dem Grundgesetz insbesondere entstehungsgeschichtlich als einer paktierten Verfassung zugrundeliegt und es zur „deutsche(n) Gemeindeordnung höchster Stufe“ (Jahrreiss) gemacht hatte. Die dabei vorausgesetzte zivilreligiös legitimierte „Überverfassung“, eine Variante

Eingestellt am 18. Januar 2021:
Die Alternative für Deutschland – AfD verändert Deutschland
Die AfD hat sich trotz innerer Spannungen und ausgrenzender Hetzpropaganda erfolgreich durchgesetzt. Ihr Einfluß auf die staatlichen Institutionen ist zwar noch gering, aber dennoch nicht wirkungslos. Sie hat bei den etablierten Parteien die Furcht vor Wahlverlusten geweckt und besonders in der Migrationspolitik Maßnahmen angestoßen, welche die Etablierten ohne diesen Druck wahrscheinlich nicht eingeleitet hätten. Eine sachliche Betrachtung soll die Chancen der Neugründung, der mehrere mißlungene Versuche vorangingen, aufklären, siehe folgende Broschüre