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Neue Publikation von Josef Schüßlburner:

Scheitert die AfD? Die Illusion der Freiheitlichkeit und die politische Alternative

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht am Scheideweg. Äußere Bedrohungen setzen der Partei zu, Konflikte lähmen sie von innen. Aspekte dieser Lähmung: die Beobachtung durch den Verfassungsschutz (VS) und die damit verbundenen hysterisch-apolitischen Reaktionen eines relevanten Teils des Bundesvorstandes der AfD. Eine wesentliche Folge dieser Entwicklung ist, daß innerparteiliche Konflikte ausgelöst und verschärft werden, die es ohne die Aktivitäten des Inlandsgeheimdienstes nicht gäbe. Die unsouveräne Haltung des Vorstandes drückt sich beispielsweise in Abgrenzungs- und Unvereinbarkeitsbeschlüssen aus, die mit parteiinternen Disziplinarmaßnahmen umgesetzt werden, um die Alternative zu entkernen.

All das, zeigt der VS- und AfD-Kenner Josef Schüßlburner in seiner fundierten Studie, ist einer »normalen Demokratie« unwürdig. Die AfD darf nicht länger Spielball von VS und Massenmedien bleiben. Sie muß in die Offensive. Als Voraussetzung gilt es, sich über die Situation der Bundesrepublik Deutschland keine Illusionen zu machen. Nur bei der Voraussetzung der Illusionslosigkeit verdient eine Rechtspartei überhaupt einen politischen Erfolg. Wird der AfD diese Trendwende gelingen? (Textquelle)
Jetzt auch auf Spiegel Online erwähnt, siehe hier, und ebenfalls von Björn Höcke auf Compact empfohlen (Minute 1 Std., 57 Minuten), siehe hier.

Weitere Angaben und Bestellmöglichkeiten:
Josef Schüßlburner
Scheitert die AfD? Die Illusion der Freiheitlichkeit und die politische Alternative
Studie 39 des IfS, Verein für Staatspolitik e. V., 2020, Broschur, 239 Seiten, 7 Euro
Erhältlich unter anderem beim Verlag Antaios

Neue Beiträge auf dieser Internetseite

Eingestellt am 18. Januar 2021:
Verfassungsdiskussion Teil 5
Beitrag zur Verfassungsdiskussion5. Teil:„Der ungeschriebene Teil des Grundgesetzes“ als eigentliches Verfassungsproblem Deutschlands
Das wirkliche Verfassungsproblem Deutschlands, das insbesondere die politische Rechte, konkret derzeit die AfD in Form von massiven Diskriminierungsmaßnahmen bedrängt, besteht weniger im Text des Grundgesetzes, sondern in dem, was dem Grundgesetz insbesondere entstehungsgeschichtlich als einer paktierten Verfassung zugrundeliegt und es zur „deutsche(n) Gemeindeordnung höchster Stufe“ (Jahrreiss) gemacht hatte. Die dabei vorausgesetzte zivilreligiös legitimierte „Überverfassung“, eine Variante

Eingestellt am 18. Januar 2021:
Die Alternative für Deutschland – AfD verändert Deutschland
Die AfD hat sich trotz innerer Spannungen und ausgrenzender Hetzpropaganda erfolgreich durchgesetzt. Ihr Einfluß auf die staatlichen Institutionen ist zwar noch gering, aber dennoch nicht wirkungslos. Sie hat bei den etablierten Parteien die Furcht vor Wahlverlusten geweckt und besonders in der Migrationspolitik Maßnahmen angestoßen, welche die Etablierten ohne diesen Druck wahrscheinlich nicht eingeleitet hätten. Eine sachliche Betrachtung soll die Chancen der Neugründung, der mehrere mißlungene Versuche vorangingen, aufklären, siehe folgende Broschüre

Eingestellt am 18. Januar 2021:
Kritik der Europaideologie – Teil 6
Europa als VS-System gegen „deutsche Nationen“ – Was besagen die „Österreich“-Sanktionen der EU-XIV von 2000?
Die zentrale Prämisse des bundesdeutschen Verfassungsschutzregimes, wonach nicht darauf vertraut werden könne, daß sich im demokratischen Prozeß der Meinungsbildung die freiheitliche Demokratie behaupte, gebietet eine Instanz, die über diesen demokratischen Prozeß steht, da ja auch der „Verfassungsschutz“ (hoffentlich) Teil des politischen Prozesses darstellt und auch für ihn – und zwar völlig berechtigter Weise – die Zweifel geltend zu machen sind, ob die Demokratie wirklich die Demokratie erhält. Da ein Monarch, der diese übergeordnete Funktion wahrnehmen könnte, nicht erlaubt ist, ein

Eingestellt am 2. Januar 2021:
Vorschläge zur Argumentation im Falle eines Disziplinarverfahrens
Vorschläge für die Argumentation im Falle eines Disziplinarverfahrens im Rahmen des bundesdeutschen Parteiverbotssurrogats (Mitgliedschaft eines Beamten in einer geheimdienstlich beobachteten Partei) anhand einer Stellungnahme eines Betroffenen von 2004 in einem 2001 eingeleiteten Disziplinarverfahren ideologie-politischer Art
Die Absicht der etablierten politischen Klasse der Bundesrepublik Deutschland, die Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, nämlich die Alternative für Deutschland (AfD), von als „Verfassungsschutz“ firmierenden Inlandsgeheimdiensten überwachen zu lassen, um sie „in den Verfassungsschutzbericht zu bringen“, hat neben der dabei herbeigeführten negativen amtlichen Wahlempfehlung – die bei konsequenter Anwendung des Verfassungsgerichtsurteils zur Regierungspropaganda die Frage der Freiheit einer Parlamentswahl…

Eingestellt am 2. Januar 2021:
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 25
Teil 25: „Verbotsdiskussion“ als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots
Wird die AfD den Deutschen als Wahloption wegverboten? Mit dem Statement des Innenministers des Freistaates Thüringen, Georg Maier (SPD), als amtierenden Vorsitzenden der deutschen Innenministerkonferenz vom November 2020, ein Verbotsverfahren gegen die größte Oppositionspartei im freigewählten Deutschen Bundestag, nämlich die Alternative für Deutschland (AfD), nicht mehr ausschließen zu wollen, dem sich andere „demokratische Politiker“ (s. Art. 6 der DDR-Verfassung von 1949) angeschlossen haben…

Eingestellt am 3. Dezember 2020:
Sozialismusbewältigung Teil 18
Rückkehr des Sozialismus durch die Christdemokratie?
Die Christlich-Demokratische Union (CDU) – ihr Parteivorsitzender Bundeskanzler Helmut Kohl fügte häufig noch den Genitiv „Deutschlands“ hinzu, der bei dessen Nachfolgerin, Angela Merkel gänzlich fehlt, ist sie doch gegenüber Deutschlandfahnen allergisch und die Nationalhymne bringt sie zum Zitteranfall – sorgt in Thüringen mit einer ihre „Mitte“-Position wahrenden Wahlenthaltungspolitik dafür, daß ein demokratisch gewählter liberaler Ministerpräsident wieder durch einen Kommunisten, also aus CDU-Sicht: durch einen linksextremistischen „Demokraten“ ersetzt wird…

Eingestellt am 3. Dezember 2020:
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 24
„Verfassungsschutz“ – was tun mit einem illiberalen Fremdkörper einer Demokratie?
Nach Pressemitteilungen, die sich als Regierungsankündigungen darstellen, droht der Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, der Alternative für Deutschland (AfD) die Einstufung als „Verdachtsfall“ der „Verfassungsfeindlichkeit“ / des „Rechtsextremismus“ durch die Innenministerkonferenz, die von Mitgliedern von Konkurrenzparteien bestückt ist. Der derzeitige Vorsitzende dieser Konferenz hat gar das Verbot der AfD ins Spiel gebracht. Gleichzeitig laufen schon ganz offen die geheimdienstlichen Bespitzelungsvorgänge gegen die Opposition…

Eingestellt am 9. November 2020:
Vertriebenenverband vertreibt Historiker nach Antifa-Hinweis auf Verfassungsschutz
Dem Historiker Dr. Mario Kandil hat die Landsmannschaft Ostpreußen (LMO) den Vorstandsbeschluß mitgeteilt, daß er nie wieder zu Vorträgen eingeladen werden würde. Als Grund wurde ihm dabei genannt, daß er bei zwei Organisationen vorgetragen habe, die „vom Verfassungsschutz beobachtet“ werden würden. Dr. Kandil wird also eine Kontaktschuld vorgeworfen! Und nicht etwa, daß seine Vorträge gegen die Verfassung gerichtet seien und diese gefährden würden (sofern dies überhaupt möglich sein sollte). Dabei gibt es keine Vorgabe, wann die Kontaktschuld erloschen sein wird, so daß wieder Vorträge möglich sein könnten…

Eingestellt am 9. November 2020:
Von der Dollfuß-Schuschnigg-Diktatur zum CSU-Verfassungsschutzextremismus: Verfassungsfeindliche Tendenzen innerhalb der Christlich-Sozialen
Wie soll man die von 1933 bis 1938 in der Republik Österreich etablierte Dollfuß-Schuschnigg-Diktatur ideologie-politisch einstufen? Eine jüngste Veröffentlichung über die „Insel der Unseligen“, die zentral diesem Regime gewidmet ist und dabei als einigermaßen objektiv bezeichnet werden kann, geht dieser Frage letztlich aus dem Weg. Zurückgewiesen wird allerdings der zwischenzeitlich als unparteiisch präsentierte, aber aus der Kampfterminologie des Austromarxismus, einer linksextremen Richtung der österreichischen Sozialdemokratie entnommene Begriff des „Austrofaschismus“, der auch in der Variante „Klerikalfaschismus“ in Erscheinung tritt…

Eingestellt am 5. November 2020:
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 23
Islamfreundlichkeit als Verfassungsgebot? Protoislamische Religionspolitik durch „Verfassungsschutz“
Der im Teil 22 dieser Serie zum Parteiverbotsersatz dargestellte religionsrechtliche Charakter des bundesdeutschen „Verfassungsschutzes“ findet seinen expliziten Ausdruck in der auf eine Integration des Islam abzielenden Verfassungsschutzpolitik. „Islamfeindlichkeit“ war als Spezialfall des Verfassungsschutzunwertes „Ausländerfeindlichkeit“ schon seit längeren zum geheimdienstlichen – zunehmend auf „Menschenwürde“ gestützten! – Kampfbegriff gegen politische Opposition formuliert…

Eingestellt am 3. November 2020:
Sozialismusbewältigung Teil 17
Die vormoderne Charakter des (marxistischen) Sozialismus – Gedanken zur „klassischen Berufung“ Deutschlands „zur sozialen Revolution“ (Karl Marx) oder: die gemeinsame Wurzel des deutschen Antisemitismus und Antikapitalismus
Im Gegensatz zu seinem Anspruch, ein modernes politisches Programm verwirklichen zu wollen, ist der Sozialismus eine ziemlich altertümliche Erscheinung, mag auch der Begriff selbst neueren Datums sein. Dies kann auch beim sozialistischen Marxismus behauptet werden, der in einer wohl bewältigungsbedürftigen Weise in Deutschland entstanden ist, um im 20. Jahrhundert weltweit seine reaktionären Wirkungen hervorzubringen. Dieser Marxismus muß als Theorie...