Kategorie: Kampf ums Recht

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 12: „Verfassungsschutz“ als bundesdeutscher Demokratie-Sonderweg oder: Plädoyer für die Normalität einer liberalen Demokratie des Westens in der Bundesrepublik Deutschland Josef Schülburner …

Teil 11: Verfassungsschutzgeschützter Parteienstaat als Demokratie-Relativierung: Glauben die bundesdeutschen „Demokraten“ noch an die Demokratie? Josef Schülburner (Stand: 31.01.2026) Im dritten von insgesamt drei gegen die …

Sozialisierte Meinungsfreiheit als Begleitinstrument des Parteiverbotsersatzsystems gegen rechts Josef Schüßlburner (10.08.2023) Jüngst hat der Deutsche Journalisten-Verband Überlegungen in der AfD kritisiert, einen eigenen bundesweiten Fernsehsender …

Teil 9: Verfassungsideologie in der Bundesrepublik als politologische Salamitaktik zur Erweiterung der „Verfassungsfeindlichkeit“ Josef Schülburner Die ideologiepolitischen Aussagen in amtlichen „Verfassungsschutzberichten“, die vor allem beim …

Teil 8: Die heimliche Verfassungskonzeption der deutschen VS-Linken (und Mitte?): Die DDR-Verfassung von 1949 Josef Schüßlburner (29.02.2024) Was würde es bedeuten, wenn den Forderungen der …

Teil 7. Teil: Verbot der Volksgemeinschaft: „Werte“ zur Erzwingung von Soziokratie (Bevölkerungsherrschaft) statt von Demokratie (Volksherrschaft) Josef Schüßlburner (25.06.2025) Die nachfolgend online gestellte Abhandlung geht …

Teil 6: Ursache für die Rückkehr des linken Antisemitismus: der bundesdeutsche „Kampf gegen rechts“ Josef Schülburner (Stand: 30.06.2023) Die Geschichte des Sozialismus zeigt, daß er …

Teil 5: Verbot, politisch rechts zu sein. Kann man in der Bundesrepublik Deutschland eine politisch rechte Position vertreten? Josef Schülburner (29.06.2024) Die bedenkliche Situation der …

Teil 4: Weltanschaulich-politische Diskriminierung im öffentlichen Dienst Josef Schüßlburner (Neufassung vom 10.02.2021) Wesentliches Mittel, die Verbotsankündigung gegen die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) in Form …

Teil 3: Verfassungsschutz, Gedankenpolizei, Staatsschutz, Grundgesetzpolizei – was ist die Lösung? Josef Schüßlburner Die zentrale Institution zur Errichtung eines als permanenter ideologischer Notstand wirkendes Parteiverbotssurrogats, …