Kategorie: Kampf ums Recht

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 6. Teil: Unfreie Entstehungsbedingungen des Grundgesetzes als fortwirkende Demokratiedefizienz Josef Schüßlburner Ausgerechnet in der Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom …

Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 8. Eine rechte und liberale Verfassungsoption: Eine demokratisch-republikanische Version der Bismarckschen Reichsverfassung Josef Schüßlburner (19.03.2021) „Z.B ist das Parteienrecht des freiheitlich-demokratischen …

Teil 26: Ideologie-politische Beamtendiskriminierung der BRD im internationalen Vergleich Josef Schüßlburner (06.03.2021) So wie die dem Grundgesetz entnommene Parteiverbotskonzeption einen bundesdeutschen Demokratie-Sonderweg begründet, welche im …

Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Einführung: Warum Verfassungsdiskussion? Josef Schüßlburner (10.02.2021) Ausgangspunkt für die Notwendigkeit einer Verfassungsdiskussion, welche die Verwirklichung und die Sicherung der politischen Freiheit …

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 5. Teil: „Der ungeschriebene Teil des Grundgesetzes“ als eigentliches Verfassungsproblem Deutschlands Josef Schüßlburner Das wirkliche Verfassungsproblem Deutschlands, das insbesondere die politische …

Teil 25: „Verbotsdiskussion“ als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots Josef Schüßlburner (25.12.2020) Wird die AfD den Deutschen als Wahloption wegverboten? Mit dem Statement des Innenministers des …

Teil 24: „Verfassungsschutz“ – was tun mit einem illiberalen Fremdkörper einer Demokratie? Josef Schüßlburner (03.12.2020) Nach Pressemitteilungen, die sich als Regierungsankündigungen darstellen, droht der Hauptoppositionspartei …

Teil 23: Islamfreundlichkeit als Verfassungsgebot? Protoislamische Religionspolitik durch „Verfassungsschutz“ Josef Schüßlburner (05.11.2020) Der im Teil 22 dieser Serie zum Parteiverbotsersatz dargestellte religionsrechtliche Charakter des bundesdeutschen …

Parteiverbotskritik Teil 28: Lösung der Parteiverbotsproblematik durch Verfassungsalternative Josef Schüßlburner Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17.01.2017 zum Antrag auf Verbot der Oppositionspartei Nationaldemokratischen Partei Deutschlands …

Parteiverbotskritik Teil 27: Menschenwürde als Feinderklärung gegen den deutschen Charakter der Bundesrepublik? Bemerkungen zum verfassungsgerichtlichen Nichtverbot mit Verbotswirkung Josef Schüßlburner Da selbst in der Antragsschrift …