Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 6
von Teil 6: Bundesdeutscher „Kampf gegen rechts“ als (latenter) Antisemitismus Josef Schülburner Die vorliegend online gestellte Abhandlung zeigt auf, daß der „Kampf gegen rechts“, der seit …
Kategorie: Kampf ums Recht
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 5
Teil 5: Verbot, politisch rechts zu sein Josef Schülburner Kann man in der Bundesrepublik Deutschland eine politisch rechte Position vertreten? Bei dem von der staatlich …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 4
Teil 4: Weltanschaulich-politische Diskriminierung im öffentlichen Dienst Josef Schüßlburner Die wesentliche Umsetzung von rechtlich für „unverbindlich“ erklärten sogenannten „Verfassungsschutzberichte“ – s. dazu Teil 2 der …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 3
Teil 3: Verfassungsschutz, Gedankenpolizei, Staatsschutz, Grundgesetzpolizei – was ist die Lösung? Josef Schüßlburner Die zentrale Institution zur Errichtung eines als permanenter ideologischer Notstand wirkendes Parteiverbotssurrogats, …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 2
Teil 2: Teil: Amtliche Ideologiekontrolle durch verfassungswidrige Verfassungsschutzberichte Josef Schüßlburner Der sog. „Verfassungsschutzbericht“ ist in der bundesdeutschen Verfassungswirklichkeit wesentliche Säule eines Parteiverbotssurrogats. Dies wird durch …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 1
Teil 1: Drohung mit „Verfassungsschutz“: Soll die AfD in den VS-Bericht? Josef Schüßlburner „Für mich gehört die AfD in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen“, …
Verfassungsdiskussion Teil 4
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 4. Zivilreligiöse Verfassungsuntertänigkeit – warum das Grundgesetz gemäß Artikel 146 GG einem Plebiszit unterworfen werden muß Josef Schüßlburner Das Grundgesetz wird …
Verfassungsdiskussion Teil 3
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 3. Grundlegender Änderungsbedarf beim Grundgesetz Josef Schüßlburner In diesem Jahr 2019 wird der 70. Jahrestag des Grundgesetzes, nicht der, sondern „für …
Verfassungsdiskussion Teil 2
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 2. Teil: Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) – Verfassung einer freien Demokratie in Deutschland Josef Schüßlburner Unter dem Gesichtspunkt der politischen Freiheit …
Parteiverbotskritik – Übersicht der einzelnen Teile
Parteiverbotskritik Einleitung Zum BeitragParteiverbotskritik 1. Teil: „Verbotsdiskussion“ als Herrschaftsinstrument – Verfahrensungleichheit beim Parteiverbot als verfassungswidrige Vorwirkung des ParteiverbotsZum Beitrag Parteiverbotskritik 2. Teil: Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut des …