Politische Schmarrn-Servierung
von Teil 1: Servierung aus dem Umfeld des „Verfassungsschutzes“ Josef Schüßlburner (06.08.2022) In der Bundesrepublik Deutschland herrscht eine ziemlich niveaulose politische Streitkultur, insbesondere wenn es dabei …
Kategorie: Dokumentationen
Freiheit unter Geheimdienstvorbehalt
Josef Schüßlburner “Wenn wir in einen Dialog mit anderen eintreten, bringen wir einige Essentials ein, die nicht verhandelbar sind. Dazu gehört die Freiheit der Rede, …
Geplante selektive Hervorhebung des beamtenrechtlichen Leistungsprinzips in Landesverfassung
Stellungnahme gegenüber dem Landtag des Freistaates Thüringen als Ersatz für eine fehlende Verfassungspolitik von rechts Josef Schüßlburner (19.05.2022) Mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates …
Unhaltbare Zustände!
Buchvorstellung: Unhaltbare Zustände! Interviews und Beiträge im deutschen Interesse Hiermit wird ein 2021 erschienenes Buch vorgestellt, dessen innovative Besonderheit darin besteht, daß es im wesentlichen …
Problem für die CDU: der deutsche Nationalstaat
Problem für die CDU: der deutsche Nationalstaat – Stellungnahme gegenüber dem Landtag des Freistaates Thüringen als Ersatz für eine fehlende Verfassungspolitik von rechts Josef Schüßlburner …
Konkurrierende Verfassungsvorschläge für Thüringen
Konkurrierende Verfassungsvorschläge für Thüringen: Linke Antifa-Klausel von SED-SPD und Grüne oder Anti-Extremismus-Klausel der CDU gegen rechts – Stellungnahme gegenüber dem Landtag des Freistaates Thüringen als …
Änderung des Verfassungsschutzrechts: Ein erster Ansatz aus Bayern
(14.04.2021) Anliegend wird ein amtliches Dokument, nämlich eine Drucksache des Bayerischen Landtags online gestellt, woraus sich entnehmen läßt, daß an der Änderung des Verfassungsschutzrechts gearbeitet …
Gerichtlich erstrittener Sieg über christlich-sozialen Verfassungsschutz-Extremismus
Gerichtlich erstrittener Sieg über christlich-sozialen Verfassungsschutz-Extremismus Josef Schüßlburner (2.2.2021) Anliegend wird das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 17. Juli 2020 – M 30 K 19.5902 …
Die Argumentation im Falle eines Disziplinarverfahrens
Vorschläge für die Argumentation im Falle eines Disziplinarverfahrens im Rahmen des bundesdeutschen Parteiverbotssurrogats (Mitgliedschaft eines Beamten in einer geheimdienstlich beobachteten Partei) anhand einer Stellungnahme eines …
Vertriebenenverband vertreibt Historiker nach Antifa-Hinweis auf Verfassungsschutz
Vertriebenenverband vertreibt Historiker nach Antifa-Hinweis auf Verfassungsschutz Horst Heimerl (09.11.2020) In seiner neuesten Broschüre „Scheitert die AfD?“ führt Josef Schüßlburner das mögliche Scheitern der Hauptoppositionspartei …