Kategorie: Dokumentationen

Josef Schüßlburner (Stand: 30.05.2025) Wie dem auf dieser Website online gestellten Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf entnommen werden kann, wurde die Einleitungsverfügung des Bundesverkehrsministers im zentralen …

Von Josef Schüßlburner (Stand: 04.04.2025) Anliegend wird zu Dokumentationszwecken das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf als Disziplinargericht vom 16.02.2005 – 37 K 6522/04.BDG – online gestellt, …

Befragung zu besonderen Demokratieerlebnissen Von Josef Schüßlburner / Bernd Kallina (10.02.2025) Die von Unterrichteten schon seit längerem erwartete politische Biographie des Betreibers der vorliegenden Internetseite …

Vom „Verfassungsschutz“ zur Staatsreligion Josef Schüßlburner (Stand: 1.08.2024) Zu dem mittlerweile ziemlich geschlossenen amtlichen Weltbild, das der Verfassungsschutz zum Zwecke der gerichtlich weitgehend abgesegneten Oppositionsbekämpfung …

Interview mit Artur Abramovych, Bundesvorsitzender der „Juden in der AfD“ (28.07.2024) Nach dem zunehmend geschlossenen Weltbild des Verfassungsschutzes, das die Grundlage der staatlichen Oppositionsbekämpfung darstellt, …

Josef Schüßlburner (10.02.2024) Anliegend wird auf dieser Internetseite das Gutachten online gestellt, zu dessen Erstellung der Verfasser von der Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e. V. …

Kritikpunkte zum Gesetzentwurf der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung zum „4. Medienänderungsstaatsvertrag“ Bernd Kallina (5.12.2023) Nachfolgend wird das Thesenpapier online gestellt, welches dem Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz anläßlich …

Bernd Kallina (10. August 2023) Je positiver die Umfrageergebnisse für die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) ausfallen, desto dürftiger stellt sich die Berichterstattung im sog. …

Stellungnahme zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes des Freistaates Bayern im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Gesetzentwurf der Staatsregierung …

Über eine Tagung der Bundeszentrale für politische Bildung Achim Baumann (Stand: 21.02.2023) Die Bundeszentrale für politische Bildung mit Sitz in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn ist …