Verfassungsdiskussion Teil 9
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 9. Teil: Die DDR-Verfassung von 1949 – Warnung vor einer linken Fortentwicklung des Grundgesetzes Josef Schüßlburner Die aus nachvollziehbaren, aber mitnichten …
Monat: Juli 2021
Konkurrierende Verfassungsvorschläge für Thüringen
Konkurrierende Verfassungsvorschläge für Thüringen: Linke Antifa-Klausel von SED-SPD und Grüne oder Anti-Extremismus-Klausel der CDU gegen rechts – Stellungnahme gegenüber dem Landtag des Freistaates Thüringen als …
Die linke Gefahr. Das Leichengift der gescheiterten Linken
Hans-Helmuth Knütter (20.07.2021) Die Linke ist im allgemeinen und besonders in Deutschland 1989/91 politisch-moralisch-intellektuell-ideologisch zusammengebrochen. Dennoch ist eine Fehleinschätzung möglich. Sie ist nur erledigt, was …
Gesichtspunkte eines gerichtlichen Vorgehens gegen den sog. „Verfassungsschutz“ im Falle der AfD
Gesichtspunkte eines gerichtlichen Vorgehens gegen den sog. „Verfassungsschutz“ im Falle der AfD – erstellt aufgrund der Veröffentlichungen „Verfassungsschutz“. Der Extremismus der politischen Mitte, 2016, und …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 29
Teil 29: Verfassungsfeindliche Radikalisierung der bundesdeutschen „Werteordnung“ Josef Schüßlburner (06.07.2021) Die bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und das daraus abgeleitete VS-Regime beruht auf der nachhaltigsten Negation des rechtsstaatlichen …