Zivilrecht als politisches Kampfinstrument?
Zur Kündigung von Girokonten aus politischen Gründen Von Josef Schüßlburner (Stand: 03.04.2025) „Josef Schüßlburner kann getrost als einer der maßgeblichen Juristen der „Neuen Rechten“ der …
Autor: McCarthy
Urteil zu unwirksamer Einleitung eines Disziplinarverfahrens wegen Ausübung der Meinungsfreiheit
Von Josef Schüßlburner (Stand: 04.04.2025) Anliegend wird zu Dokumentationszwecken das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf als Disziplinargericht vom 16.02.2005 – 37 K 6522/04.BDG – online gestellt, …
Sozialismusbewältigung Teil 32
32. Teil: SPD akzeptiert DDR-Demokratie: Was besagt das SPD-SED-Dialogpapier angesichts der „Brandmauer gegen rechts“? Von Josef Schüßlburner (1.03.2025) SPD und die letztlich aus ihr als …
Als Rechtsabweichler im Ministerium
Befragung zu besonderen Demokratieerlebnissen Von Josef Schüßlburner / Bernd Kallina (10.02.2025) Die von Unterrichteten schon seit längerem erwartete politische Biographie des Betreibers der vorliegenden Internetseite …
Wahlkampfüberlegungen für die AfD zu den grundlegenden Parolen der konkurrierenden Wanderwitz-Demokraten
Von Josef Schüßlburner (Stand: 27.12.2024) Der nunmehr vorzeitig durchzuführende Wahlkampf für die Wahlen zum nächsten Deutschen Bundestag gibt gerade der von Wanderwitz-Demokraten mit Parteiverbotsdrohung zur …
Sozialismusbewältigung Teil 31
31. Teil: NS-Nachgeschichte. Bewältigungsideologische Transformation zum Linksfaschismus Von Josef Schüßlburner (Stand: 30.11.2024) Entgegen den grundlegenden Thesen der „Bewältigung“ haben die Nachkriegsdeutschen die Erfahrung des Nationalsozialismus …
Rechtsstaat und Nationalstaatskonzeption als zentrale Punkte einer rechten politischen Position gegen den massiven Linkstrend im demokratischen Zeitalter
Josef Schüßlburner (Stand: 15.10.2024) In einer Demokratie sind „links“ und „rechts“ die maßgeblichen Kategorien für die politische Entscheidungsfindung des Volks. Dieser demokratische Mechanismus wird den …
Verfassungsschutz und Sektenkeule
Von Hans-Helmuth Knütter Dieser Beitrag stellte eine Besprechung des zweibändigen Sammelwerkes mit dem Titel „Die neuen Inquisitoren. Religionsfreiheit und Glaubensneid“ dar, das von Gerhard Besier …
Verfassungsdiskussion Teil 13
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 13. Teil: Verfassungsdiskussion als notwendige Delegitimierung der BRD-Zivilreligion und Voraussetzung eines bleibenden AfD-Erfolgs Von Josef Schüßlburner (Stand: 14.09.2024) Was könnte Aufstieg …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 37:
Teil 37: Verfassungsschutz als Wegbereiter der „totalitären Demokratie“ Josef Schüßlburner (23.07.2024) „Der Verfassungsschutz überhöht die Verfassung bzw. die Demokratie bei Verstoß gegen das zur staatlichen …