Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Josef Schüßlburner (Stand: 23.05.2024) Für die bundesdeutsche Verfassungsschutz-Politologie, die in der Rechtswirklichkeit zumindest im Bereich von Parteiverbot und in dem daraus abgeleiteten Parteiverbotssurrogat (ideologie-politische Bekämpfung …
Teil 36: „4. Gewalt“ als Hilfsorgan des „Verfassungsschutzes“ Josef Schüßlburner Stand: 25.06.2024) Kennzeichnend für die deutsche Presse ist eine weitgehende Meinungskonformität in zentralen Fragen, wie …
Teil 35: (Ideologiepolitische) Parteiverbotskonzeption als strukturelle Gefährdung der Meinungsfreiheit Von Josef Schüßlburner (Stand: 23.04.2024) Der vorliegende Beitrag macht deutlich, daß mit der besonderen, gegen Ideen …
Von Josef Schüßlburner (10.04.2024) Anläßlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzerlasses und damit auch der formalen Gründung der Bundesrepublik Deutschland wird nachfolgend textlich unverändert ein Artikel …
Von Hans-Helmuth Knütter (10.04.2024) Beim vorliegenden Text handelt es sich um einen Beitrag zu dem von Hans-Helmuth Knütter und Stefan Winckler herausgegebenen Sammelwerk: „Der Verfassungsschutz. …
Teil 34: Recht auf Opposition als wesentlicher Unterschied zwischen freier und totalitärer Demokratie Josef Schüßlburner (29.02.2024) Die massiven Verbotsforderungen gegen die maßgebliche Oppositionspartei Alternative für …
Josef Schüßlburner (10.02.2024) Anliegend wird auf dieser Internetseite das Gutachten online gestellt, zu dessen Erstellung der Verfasser von der Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e. V. …
Dienst an der Begriffswaffe in der „wehrhaften Demokratie“ Michael Wiesberg (5.01.2024) Das wesentliche Feindbild des bundesdeutschen „Verfassungsschutzes“, nämlich der sogenannte „Rechtsextremismus“ ist gesetzlich nicht definiert. …
Hans-Helmuth Knütter (23.01.2024) Hiermit wird das im Dezember 1993 erschienene Buch online gestellt. Behandelt wird ein bedeutsames Phänomen, das beim üblichen „Kampf gegen rechts“, mit …
Kritikpunkte zum Gesetzentwurf der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung zum „4. Medienänderungsstaatsvertrag“ Bernd Kallina (5.12.2023) Nachfolgend wird das Thesenpapier online gestellt, welches dem Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz anläßlich …