Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 4

Teil 4: Weltanschaulich-politische Diskriminierung im öffentlichen Dienst Josef Schüßlburner Die wesentliche Umsetzung von rechtlich für „unverbindlich“ erklärten sogenannten „Verfassungsschutzberichte“ – s. dazu Teil 2 der …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 3

Teil 3: Verfassungsschutz, Gedankenpolizei, Staatsschutz, Grundgesetzpolizei – was ist die Lösung? Josef Schüßlburner Die zentrale Institution zur Errichtung eines als permanenter ideologischer Notstand wirkendes Parteiverbotssurrogats, …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 2

Teil 2: Teil: Amtliche Ideologiekontrolle durch verfassungswidrige Verfassungsschutzberichte Josef Schüßlburner Der sog. „Verfassungsschutzbericht“ ist in der bundesdeutschen Verfassungswirklichkeit wesentliche Säule eines Parteiverbotssurrogats. Dies wird durch …

Verfassungsdiskussion Teil 4

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 4. Zivilreligiöse Verfassungsuntertänigkeit – warum das Grundgesetz gemäß Artikel 146 GG einem Plebiszit unterworfen werden muß Josef Schüßlburner Das Grundgesetz wird …

Verfassungsdiskussion Teil 3

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 3. Grundlegender Änderungsbedarf beim Grundgesetz Josef Schüßlburner In diesem Jahr 2019 wird der 70. Jahrestag des Grundgesetzes, nicht der, sondern „für …

Verfassungsdiskussion Teil 2

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 2. Teil: Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) – Verfassung einer freien Demokratie in Deutschland Josef Schüßlburner Unter dem Gesichtspunkt der politischen Freiheit …

Parteiverbotskritik – Übersicht der einzelnen Teile

Parteiverbotskritik Einleitung Zum BeitragParteiverbotskritik 1. Teil: „Verbotsdiskussion“ als Herrschaftsinstrument – Verfahrensungleichheit beim Parteiverbot als verfassungswidrige Vorwirkung des ParteiverbotsZum Beitrag Parteiverbotskritik 2. Teil: Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut des …