Josef Schüßlburner
(Stand: 30.05.2025) Nachfolgend werden die rechtlichen Aspekte der im Februar 2025 erschienenen politischen Biographie des Betreibers der vorliegenden Website
Als Rechtsabweichler im Ministerium. Befragung zu besonderen Demokratieerlebnissen
Josef Schüßlburner und Bernd Kallina
Mit einem Vorwort von Bundesminister a.D. Prof. Dr. Rainer Ortleb
Klappenbroschur DIN A5
496 Seiten, 24,80 Euro
ISBN 978-3-87336-851-4
Veröffentlicht am 10.02.2025 beim Gerhard Hess Verlag
hervorgehoben. Dies sollte für Nichtjuristen nicht abschreckend sein, weil mit dieser Biographie kein juristisches Buch vorliegt, sondern ein in Dialogform (Befragungen) präsentiertes politisches Werk, bei dem jedoch rechtliche Verfahren eine maßgebliche Rolle spielen. Dazu heißt es im sog. Cover des Buches:
„Drei Disziplinarverfahren, Zwangsversetzung, Ende der Karriere, diskriminierende Bewerbungsablehnungen, diskreditierende Dankesurkunden begleitet von parlamentarischen Anfragen der Bundestags-SED mit der impliziten Forderung nach Grundrechtsaberkennung und voreingenommenen Berichten der sog. freien Presse: Dies musste ein äußerst qualifizierter Ministerialbeamter wegen rechtmäßiger Ausübung der Meinungsfreiheit über sich ergehen lassen. Das Buch demonstriert an einem konkreten Fall die massive Freiheitsgefährdung in der BRD durch den „Verfassungsschutz“, der rechtstreue Bürger aus demokratie-ideologischen Gründen zu Feinden erklärt: Ein zunehmend an die „Volksdemokratie“ erinnernder Demokratie-Sonderweg BRD.“
Das Anliegen des Buches ist daher ein sehr politisches, nämlich die Gefährdung der politischen Freiheit in der Bundesrepublik Deutschland durch den „Verfassungsschutz“ im engeren und weiteren Verständnis demonstriert an einem konkreten Einzelfall darzustellen. Die besonderen Maßnahmen, die „Demokratieerlebnisse“, denen der Verfasser wegen außerdienstlicher Ausübung der Meinungsfreiheit unterworfen war, stehen dabei repräsentativ für die Demokratiebedrohung in der BRD durch eine „Mitte“, die ideologie-politisch der Linken gehorcht.
Von Bedeutung ist dabei, was außerdem im Buch-Cover zum Ausdruck gebracht ist:
„Kann man sich gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit zur Wehr setzen? Welche Auffassungen werden vom Staat unterdrückt? Was wäre zu tun, um in der BRD eine liberale Demokratie des Westens zu verwirklichen? Aufgrund welcher Motivation ist ein Beamter mit Zivilcourage bei Inkaufnahme erheblicher Risiken bereit, sich für die politische Freiheit in der BRD einzusetzen?
Neben diesen zentralen Fragen wird notwendiger Weise die dienstliche Karriere eines Ministerialbeamten behandelt, die ihn auch zur Tätigkeit bei der UNO in New York und bei der EU-Kommission in Brüssel geführt hat, neben zahlreichen Sondereinsätzen wie der richterlichen Tätigkeit bei regionalen internationalen Organisationen. Dazu kommen die parteipolitischen Aktivitäten beginnend bei der SPD und vergleichbare Betätigungen wie etwa die Erstellung eines erfolgreichen Rechtsgutachtens gegen politisch motivierte Kontenkündigungen der Sparkassen.“
