Kategorie: Kampf ums Recht

Parteiverbotskritik Teil 23: Liberale „Demokraten“ mit Parteiverbot und Militärdiktatur gegen „Populisten“: Mitte-Herrschaft im Königreich Thailand Josef Schüßlburner Die Demokratische Partei des Königreichs Thailand, Mitglied der …

Parteiverbotskritik Teil 22: Parteiverbot als Instrument der Apartheid. Verfassungsrecht der Republik Südafrika als bundesdeutscher Maßstab Josef Schüßlburner Bewertet nach dem Maßstab des Verfassungsrechts der Republik …

Parteiverbotskritik Teil 21: Parteiverbotskonzeption als Gefährdung der politischen Freiheit in der Bundesrepublik Deutschland Josef Schüßlburner Die bevorstehende mündliche Verhandlung in dem nunmehr doch (vorläufig?) zugelassenen …

Parteiverbotskritik Teil 20: Parteiverbot in Süd-Korea und Demokratieheuchelei der (deutschen) Linken Josef Schüßlburner Das von der politischen Linken heftig kritisierte Verbot der links stehenden Vereinigten …

Parteiverbotskritik Teil 19: Gelungene Bewältigung in Japan, Bewältigungsfehlschlag Bundesrepublik Deutschland: Die Situation der Vereinigungsfreiheit  Josef Schßlburner Üblicherweise wird der Bundesrepublik Deutschland eine gelungene „Bewältigung der …

Parteiverbotskritik Teil 18: „Notwendigkeit“ von Parteiverboten „in einer demokratischen Gesellschaft“: Der Fall der leninistischen – oder doch eher rechtsextremen? – JVP in Sri Lanka und …

Parteiverbotskritik Teil 17: Militärputsch zur Demokratiesicherung? Diktaturbegründung im islamischen Kulturkreis und bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption Josef Schülburner Kann ein Militärputsch ein Mittel des Demokratieschutzes sein? Ein Anhänger …

Parteiverbotskritik Teil 16: Parteiverbot als Diktaturersatz. Kemalistisches Verbotskonzept als deutscher Bezugspunkt? Josef Schüßlburner Wie ist es zu bewerten, daß mit der Antragsbegründung im Parteiverbotsantrag des …

Parteiverbotskritik Teil 15: Parteiverbotskonzept und die mangelnde Souveränität der Bundesrepublik Deutschland Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, ob der weithin gefühlte Mangel der …

Parteiverbotskritik Teil 14: Rechtsstaat Rußland – Ideologiestaat Deutschland? – Die KPdSU-Verbotsentscheidung als Kontrast zur bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag empfiehlt dem Bundesverfassungsgericht, sollte …