Kategorie: Kampf ums Recht

Parteiverbotskritik Teil 26: Parteiverbot als Mittel der Unterdrückung der freiheitlichen Ordnung der Deutschen – Überlegungen zum Verbot des deutschen Nationalliberalismus durch die französische Europapolitik im …

Parteiverbotskritik Teil 25: Von den Kommandantur-Befehlen in West-Berlin zu den Verbotsanträgen gegen die NPD / Linkstotalitäre und besatzungsrechtliche Bezugspunkte der bundesdeutschen Parteiverbotsmentalität Josef Schüßlburner (19.04.2022) …

Parteiverbotskritik Teil 24: Nachwirken der DDR-Diktatur beim bundesdeutschen „Kampf gegen Rechts“: Vom Verbot der „Republikaner“ in der Wende-DDR zu Verbotsforderungen gegen die Oppositionspartei AfD Josef …

Parteiverbotskritik Teil 23: Liberale „Demokraten“ mit Parteiverbot und Militärdiktatur gegen „Populisten“: Mitte-Herrschaft im Königreich Thailand Josef Schüßlburner Die Demokratische Partei des Königreichs Thailand, Mitglied der …

Parteiverbotskritik Teil 22: Parteiverbot als Instrument der Apartheid. Verfassungsrecht der Republik Südafrika als bundesdeutscher Maßstab Josef Schüßlburner Bewertet nach dem Maßstab des Verfassungsrechts der Republik …

Parteiverbotskritik Teil 21: Parteiverbotskonzeption als Gefährdung der politischen Freiheit in der Bundesrepublik Deutschland Josef Schüßlburner Die bevorstehende mündliche Verhandlung in dem nunmehr doch (vorläufig?) zugelassenen …

Parteiverbotskritik Teil 20: Parteiverbot in Süd-Korea und Demokratieheuchelei der (deutschen) Linken Josef Schüßlburner Das von der politischen Linken heftig kritisierte Verbot der links stehenden Vereinigten …

Parteiverbotskritik Teil 19: Gelungene Bewältigung in Japan, Bewältigungsfehlschlag Bundesrepublik Deutschland: Die Situation der Vereinigungsfreiheit  Josef Schßlburner Üblicherweise wird der Bundesrepublik Deutschland eine gelungene „Bewältigung der …

Parteiverbotskritik Teil 18: „Notwendigkeit“ von Parteiverboten „in einer demokratischen Gesellschaft“: Der Fall der leninistischen – oder doch eher rechtsextremen? – JVP in Sri Lanka und …

Parteiverbotskritik Teil 17: Militärputsch zur Demokratiesicherung? Diktaturbegründung im islamischen Kulturkreis und bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption Josef Schülburner Kann ein Militärputsch ein Mittel des Demokratieschutzes sein? Ein Anhänger …