Kategorie: Kampf ums Recht

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 22: „Verfassungsschutz“ als Religionspolizei Josef Schüßlburner Die bemerkenswerteste Erscheinung, die mit „Verfassungsschutz“ verbunden ist, besteht in der völlig unkritischen Haltung insbesondere …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 21: „Verfassungsschutz“ als Nachwirkung der besatzungsrechtlichen Enklaven-Demokratie Bundesrepublik: Militärwissenschaftliche Feindbekämpfung als Demokratieschutz Josef Schüßlburner (19.04.2022) Für die Behauptung, daß die gegen …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 20: Die groteske Bedeutung der Skandalbehörde „Verfassungsschutz“ in einer (noch?) westlichen Demokratie Josef Schüßlburner Die Besonderheit der realen Demokratiesituation in der …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 19: „Verfassungsschutz“ als Extremismus der Mitte Josef Schüßlburner Als „Extremist“ wird in der Verfassungsschutzpolitologie, die in der bundesdeutschen Staatssicherheit weitgehend an …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 18: Geheimdienst gegen die Opposition – Die Bundesrepublik Deutschland auf dem Weg zu einer defekten Demokratie? Josef Schüßlburner „In Demokratien ist …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 17: Begünstigung der politischen Linken durch die bundesdeutscheVerfassungsschutzkonzeption – Gründe und verfassungsrechtliche Alternative Josef Schülburner Das Parteiverbotssurrogat, welches auf eine besondere …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 16: „Antifaschismus“ als „Verfassungsschutz“?Zum Diktaturpotential des Kampfes gegen Rechts Josef Schülburner Der mit der „Faschismuskeule“ (Prof. Knütter) herumschlagende „Antifaschismus“ trägt erhebliches …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 15: Bundesdeutsche Priesterherrschaft gegen Rechts: „Geheimreligion des Grundgesetzes“ als bundesdeutscher Freiheitsverlust Josef Schülburner Mit der Kritik an der AfD von höchster …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 14: Parteiverbotskonzeption und deren Auswirkungen als permanent wirkende Ersatzverbotssystem: Ist die Bundesrepublik Deutschland wirklich der freieste Staat der deutschen Geschichte? Josef …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 13: Verfassungsschutz als (Nach-)Zensur – Der Zensurbegriff „Rechtsextremismus“ Josef Schülburner (Aktualisierte Fassung vom 14.04.2021) Die Vorwürfe des „Verfassungsschutzes“ gegen die Oppositionspartei …