Kategorie: Kampf ums Recht

Parteiverbotskritik Teil 6: Nähe zum türkischen Modell – das bundesdeutsche Parteiverbotim internationalen Vergleich der Verbotssysteme Josef Schülburner Die bundesdeutsche Parteiverbotselite beschleicht zunehmend die Besorgnis, daß …

Üarteiverbotskritik Teil 5: Die Bundesrepublik – der freieste Staat der deutschen Geschichte? Josef Schüßlburner Unter Bezugnahme auf das KPD-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat der äußerst links …

Parteiverbotskritik Teil 4: Verbotsurteile gegen das deutsche Wahlvolk Josef Schüßlburner (Stand: 20.01.2025) Der vorzeitige Bundestagswahlkampf 2025 gibt der im Demokratie-Sonderweg BRD Verbotsdrohungen und Geheimdienstbeobachtungen ausgesetzten …

Parteiverbotskritik Teil 3: Verfassungsmäßige Ordnung als Schutzgut des Vereinsverbots: Die dringende Revisionsbedürftigkeit der bundesdeutschen Vereinsverbotskonzeption Josef Schüßlburner (Stand: 28.07.2024) „Es ist also kein Zufall, daß …

Parteiverbotskritik Teil 2: Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut des Parteiverbots: Die dringende Revisionsbedürftigkeit der bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption Josef Schüßlburner (Stand: 31.12.2024) Wie im vorausgehenden 1. Teil …

Parteiverbotskritik Teil 1: „Verbotsdiskussion“ als Herrschaftsinstrument –Verfahrensungleichheit beim Parteiverbot als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots Josef Schülburner (Stand: 27.10.2024) Der vom volksdemokratischen Wanderwitz-Flügel der CDU im …

P a r t e i v e r b o t s k r i t i k–Einführung Josef Schüßlburner (17.03.2022) Der von der …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 22: „Verfassungsschutz“ als Religionspolizei Josef Schüßlburner Die bemerkenswerteste Erscheinung, die mit „Verfassungsschutz“ verbunden ist, besteht in der völlig unkritischen Haltung insbesondere …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 21: „Verfassungsschutz“ als Nachwirkung der besatzungsrechtlichen Enklaven-Demokratie Bundesrepublik: Militärwissenschaftliche Feindbekämpfung als Demokratieschutz Josef Schüßlburner (19.04.2022) Für die Behauptung, daß die gegen …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 20: Die groteske Bedeutung der Skandalbehörde „Verfassungsschutz“ in einer (noch?) westlichen Demokratie Josef Schüßlburner Die Besonderheit der realen Demokratiesituation in der …