Kategorie: Kampf ums Recht

Parteiverbotskritik Teil 13: Bundesdeutsches Parteiverbot im Lichte der „Theorie des demokratischen Friedens“: „Kampf gegen Rechts“ als Parteiverbots- und Kriegs(ersatz)grund Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag untersucht …

Parteiverbotskritik Teil 12: Demokratischer Schadenszauber: Ideologische „Wesensverwandtschaft“ als Verbotsgrund Josef Schülburner (24.04.2022) Die „Vergangenheitsbewältigung“ als bundesdeutsche Staatsveranstaltung hat vor allem den Zweck, mit einer hochmoralischen …

Parteiverbotskritik Teil 11: Die besondere bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und die verfassungspolitische Notwendigkeit ihrer rechtsstaatsgebotenen Überwindung Josef Schülburner (Stand: 10.06.2026) Die von Parteiverbotsforderungen betroffene Hauptoppositionspartei Alternatives für …

Parteiverbotskritik Teil 10: Beabsichtigter Kollateralschaden für den politischen Pluralismus oder: Demokraten gegen die Demokratie Josef Schüßlburner (10.09.2022) Das zweite von CDU / CSU, SPD, SED …

Parteiverbotskritik Teil 9: Die profaschistische Wurzel der bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption oder: Etabliertes Parteiensystem als eigentliches Schutzgut von Parteiverbot und Parteiverbotssurrogaton Josef Schülburner (Stand: 22.12.2022) Die zur …

Parteiverbotskritik Teil 8: Parteiverbot als Ausgleich von Strukturschwächen des Grundgesetzes Josef Schülburner (Stand: 6.08.2022) Ihre prima facie im Sinne rechtsstaatlicher Bewertungsmaßstäbe durchaus rationale Rechtfertigung findet …

Parteiverbotskritik Teil 7: Parteiverbot als Bewältigungsaufgabe. Die Deutschen als demokratieuntaugliches Volk Josef Schülburner (14.02.2023) „Sehr viele etablierte Politiker begegnen mittlerweile den eigenen Bürgern mit einem …

Parteiverbotskritik Teil 6: Nähe zum türkischen Modell – das bundesdeutsche Parteiverbotim internationalen Vergleich der Verbotssysteme Josef Schülburner Die bundesdeutsche Parteiverbotselite beschleicht zunehmend die Besorgnis, daß …

Üarteiverbotskritik Teil 5: Die Bundesrepublik – der freieste Staat der deutschen Geschichte? Josef Schüßlburner Unter Bezugnahme auf das KPD-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat der äußerst links …

Parteiverbotskritik Teil 4: Verbotsurteile gegen das deutsche Wahlvolk Josef Schüßlburner (Stand: 20.01.2025) Der vorzeitige Bundestagswahlkampf 2025 gibt der im Demokratie-Sonderweg BRD Verbotsdrohungen und Geheimdienstbeobachtungen ausgesetzten …