Parteiverbotskritik Teil 7

Parteiverbotskritik Teil 7: Parteiverbot als Bewältigungsaufgabe. Die Deutschen als demokratieuntaugliches Volk Josef Schülburner Die wesentliche Rechtfertigung des extremen bundesdeutschen Parteiverbotssonderwegs besteht in „bitteren historischen Erfahrungen“, …

Parteiverbotskritik Teil 6

Parteiverbotskritik Teil 6: Nähe zum türkischen Modell – das bundesdeutsche Parteiverbotim internationalen Vergleich der Verbotssysteme Josef Schülburner Die bundesdeutsche Parteiverbotselite beschleicht zunehmend die Besorgnis, daß …

Parteiverbotskritik Teil 5

Üarteiverbotskritik Teil 5: Die Bundesrepublik – der freieste Staat der deutschen Geschichte? Josef Schüßlburner Unter Bezugnahme auf das KPD-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat der äußerst links …

Parteiverbotskritik Teil 3

Parteiverbotskritik Teil 3: Verfassungsmäßige Ordnung als Schutzgut des Vereinsverbots:Die dringende Revisionsbedürftigkeit der bundesdeutschen Vereinsverbotskonzeption Josef Schüßlburner Mit der notwendigen Klärung von Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines …

Parteiverbotskritik Teil 2

Parteiverbotskritik Teil 2: Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut des Parteiverbots: Die dringende Revisionsbedürftigkeit der bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption Josef Schüßlburner Das möglicherweise bevorstehende neue Parteiverbotsverfahren nötigt dazu, …

Parteiverbotskritik Teil 1

Parteiverbotskritik Teil 1: „Verbotsdiskussion“ als Herrschaftsinstrument –Verfahrensungleichheit beim Parteiverbot als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots Josef Schülburner Unter Abwandlung eines berühmten Satzes des großen sozialdemokratischen Juristen …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 22

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 22: „Verfassungsschutz“ als Religionspolizei Josef Schüßlburner Die bemerkenswerteste Erscheinung, die mit „Verfassungsschutz“ verbunden ist, besteht in der völlig unkritischen Haltung insbesondere …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 21

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 21: „Verfassungsschutz“ als Nachwirkung der besatzungsrechtlichen Enklaven-Demokratie Bundesrepublik: Militärwissenschaftliche Feindbekämpfung als Demokratieschutz Josef Schüßlburner Das Wesen von „intelligence“, womit im angelsächsischen …