Kategorie: Kampf ums Recht

Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 9. Teil: Die DDR-Verfassung von 1949 – Warnung vor einer linken Fortentwicklung des Grundgesetzes Josef Schüßlburner Die aus nachvollziehbaren, aber mitnichten …

Teil 29: Verfassungsfeindliche Radikalisierung der bundesdeutschen „Werteordnung“  Josef Schüßlburner (06.07.2021) Die bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und das daraus abgeleitete VS-Regime beruht auf der nachhaltigsten Negation des rechtsstaatlichen …

Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 28: Umwertung von Grundrechten und Demokratie durch VS-Methodik Josef Schüßlburner (14.06.2021) Nach einer Vielzahl von Beiträgen zum (gerichtlich als solches noch …

Teil 27: Verfassungswidrige Ideologiestaatlichkeit Josef Schüßlburner (02.06.2021) Artikel 13 der Verfassung der Russischen Föderation stellt in einer überzeugenden Weise den Zusammenhang zwischen Parteien- und Meinungspluralismus …

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 7. Teil: Fortwirkung der alliierten Überlagerung des Grundgesetzes als Demokratiedefizienz Josef Schüßlburner (24.04.2021) Das Meinungsforschungsinstitut der Alliierten Hohen Kommission, Reaction Analysis …

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 6. Teil: Unfreie Entstehungsbedingungen des Grundgesetzes als fortwirkende Demokratiedefizienz Josef Schüßlburner Ausgerechnet in der Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom …

Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 8. Teil: Eine rechte und liberale Verfassungsoption: Eine demokratisch-republikanische Version der Bismarckschen Reichsverfassung Josef Schüßlburner (19.03.2021) „Z.B ist das Parteienrecht des …

Teil 26: Ideologie-politische Beamtendiskriminierung der BRD im internationalen Vergleich Josef Schüßlburner (06.03.2021) So wie die dem Grundgesetz entnommene Parteiverbotskonzeption einen bundesdeutschen Demokratie-Sonderweg begründet, welche im …

Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Einführung: Warum Verfassungsdiskussion? Josef Schüßlburner (10.02.2021) Ausgangspunkt für die Notwendigkeit einer Verfassungsdiskussion, welche die Verwirklichung und die Sicherung der politischen Freiheit …

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 5. Teil: „Der ungeschriebene Teil des Grundgesetzes“ als eigentliches Verfassungsproblem Deutschlands Josef Schüßlburner Das wirkliche Verfassungsproblem Deutschlands, das insbesondere die politische …