Das Jahr 2003
8. Januar 2003Ramelow beobachtetDer Thüringer Landtagsabgeordnete Bodo Ramelow (Die Linke) ist jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet worden, weil er mit Erfurter Angehörigen der verbotenen kurdischen PKK …
Autor: McCarthy
Das Jahr 2002
3. Januar 2002Frage zur Schill-ParteiDie Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Fraktion der PDS nach Berichten über Rechtsextremismus im Umfeld …
Verfassungsdiskussion Teil 7
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 7. Teil: Fortwirkung der alliierten Überlagerung des Grundgesetzes als Demokratiedefizienz Josef Schüßlburner (24.04.2021) Das Meinungsforschungsinstitut der Alliierten Hohen Kommission, Reaction Analysis …
Kritik der Europaideologie – Teil 8
Kritik der Europaideologie – Teil 8: Das Volk der Demokraten von Euronien Josef Schüßlburner (19.04.2021) Die Europa-Konzeption ist nach ihren eigenen Prämissen nicht zu rechtfertigen. …
Das Jahr 2007
14. Januar 2007Umstrittenes GedenkenBeim jährlichen Gedenken in Berlin an die Gründer der Kommunistischen Partei, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, störten sich Altkader und jugendliche Aktivisten …
Verfassungsdiskussion Teil 6
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 6. Teil: Unfreie Entstehungsbedingungen des Grundgesetzes als fortwirkende Demokratiedefizienz Josef Schüßlburner Ausgerechnet in der Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom …
Änderung des Verfassungsschutzrechts: Ein erster Ansatz aus Bayern
(14.04.2021) Anliegend wird ein amtliches Dokument, nämlich eine Drucksache des Bayerischen Landtags online gestellt, woraus sich entnehmen läßt, daß an der Änderung des Verfassungsschutzrechts gearbeitet …
Kritik der Europaideologie – Teil 7
Kritik der Europaideologie – Teil 7: Europa als Delegitimierung „formaler“ Demokratie Josef Schüßlburner (19.03.2021) „Auf der Stockholmer Holocaust-Konferenz ist die Anti-Haider-Aktion geboren worden. Im Balkan-Krieg …
Verfassungsdiskussion Teil 8
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 8. Teil: Eine rechte und liberale Verfassungsoption: Eine demokratisch-republikanische Version der Bismarckschen Reichsverfassung Josef Schüßlburner (19.03.2021) „Z.B ist das Parteienrecht des …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 26
Teil 26: Ideologie-politische Beamtendiskriminierung der BRD im internationalen Vergleich Josef Schüßlburner (06.03.2021) So wie die dem Grundgesetz entnommene Parteiverbotskonzeption einen bundesdeutschen Demokratie-Sonderweg begründet, welche im …