Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Lücke im VS-Bericht: Die „Herrschaft des Unrechts“ Josef Schüßlburner (02.08.2021) Die amtlichen Verfassungsschutzberichte haben deshalb einen großen Propagandaeffekt zugunsten etablierter Parteien, zu denen mittlerweile wie …
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 9. Teil: Die DDR-Verfassung von 1949 – Warnung vor einer linken Fortentwicklung des Grundgesetzes Josef Schüßlburner Die aus nachvollziehbaren, aber mitnichten …
Konkurrierende Verfassungsvorschläge für Thüringen: Linke Antifa-Klausel von SED-SPD und Grüne oder Anti-Extremismus-Klausel der CDU gegen rechts – Stellungnahme gegenüber dem Landtag des Freistaates Thüringen als …
Hans-Helmuth Knütter (20.07.2021) Die Linke ist im allgemeinen und besonders in Deutschland 1989/91 politisch-moralisch-intellektuell-ideologisch zusammengebrochen. Dennoch ist eine Fehleinschätzung möglich. Sie ist nur erledigt, was …
Gesichtspunkte eines gerichtlichen Vorgehens gegen den sog. „Verfassungsschutz“ im Falle der AfD – erstellt aufgrund der Veröffentlichungen „Verfassungsschutz“. Der Extremismus der politischen Mitte, 2016, und …
Teil 29: Verfassungsfeindliche Radikalisierung der bundesdeutschen „Werteordnung“ Josef Schüßlburner (06.07.2021) Die bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und das daraus abgeleitete VS-Regime beruht auf der nachhaltigsten Negation des rechtsstaatlichen …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 28: Umwertung von Grundrechten und Demokratie durch VS-Methodik Josef Schüßlburner (14.06.2021) Nach einer Vielzahl von Beiträgen zum (gerichtlich als solches noch …
Kritik der Europaideologie – Teil 10: „Europa“ als Vollstreckungskrieg der „Zivilgesellschaft“ Josef Schüßlburner (14.06.2021) Der Kommentator eines klugen Blattes hat im Zusammenhang mit den Ausgrenzungsmaßnahmen …
Teil 27: Verfassungswidrige Ideologiestaatlichkeit Josef Schüßlburner (02.06.2021) Artikel 13 der Verfassung der Russischen Föderation stellt in einer überzeugenden Weise den Zusammenhang zwischen Parteien- und Meinungspluralismus …
Kritik der Europaideologie – Teil 9: Fremdherrschaft der Euro-Werte Josef Schüßburner (02.06.2021) Die Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, die Alternative für Deutschland (AfD), hat den Austritt …