Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 13. Teil: Verfassungsdiskussion als notwendige Delegitimierung der BRD-Zivilreligion und Voraussetzung eines bleibenden AfD-Erfolgs Von Josef Schüßlburner (Stand: 14.09.2024) Was könnte Aufstieg …
Teil 37: Verfassungsschutz als Wegbereiter der „totalitären Demokratie“ Josef Schüßlburner (23.07.2024) „Der Verfassungsschutz überhöht die Verfassung bzw. die Demokratie bei Verstoß gegen das zur staatlichen …
Vom „Verfassungsschutz“ zur Staatsreligion Josef Schüßlburner (Stand: 1.08.2024) Zu dem mittlerweile ziemlich geschlossenen amtlichen Weltbild, das der Verfassungsschutz zum Zwecke der gerichtlich weitgehend abgesegneten Oppositionsbekämpfung …
Interview mit Artur Abramovych, Bundesvorsitzender der „Juden in der AfD“ (28.07.2024) Nach dem zunehmend geschlossenen Weltbild des Verfassungsschutzes, das die Grundlage der staatlichen Oppositionsbekämpfung darstellt, …
Josef Schüßlburner (Stand: 23.05.2024) Für die bundesdeutsche Verfassungsschutz-Politologie, die in der Rechtswirklichkeit zumindest im Bereich von Parteiverbot und in dem daraus abgeleiteten Parteiverbotssurrogat (ideologie-politische Bekämpfung …
Teil 36: „4. Gewalt“ als Hilfsorgan des „Verfassungsschutzes“ Josef Schüßlburner Stand: 25.06.2024) Kennzeichnend für die deutsche Presse ist eine weitgehende Meinungskonformität in zentralen Fragen, wie …
Teil 35: (Ideologiepolitische) Parteiverbotskonzeption als strukturelle Gefährdung der Meinungsfreiheit Von Josef Schüßlburner (Stand: 23.04.2024) Der vorliegende Beitrag macht deutlich, daß mit der besonderen, gegen Ideen …
Von Josef Schüßlburner (10.04.2024) Anläßlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzerlasses und damit auch der formalen Gründung der Bundesrepublik Deutschland wird nachfolgend textlich unverändert ein Artikel …
Von Hans-Helmuth Knütter (10.04.2024) Beim vorliegenden Text handelt es sich um einen Beitrag zu dem von Hans-Helmuth Knütter und Stefan Winckler herausgegebenen Sammelwerk: „Der Verfassungsschutz. …
Teil 34: Recht auf Opposition als wesentlicher Unterschied zwischen freier und totalitärer Demokratie Josef Schüßlburner (29.02.2024) Die massiven Verbotsforderungen gegen die maßgebliche Oppositionspartei Alternative für …