Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Interview mit Artur Abramovych, Bundesvorsitzender der „Juden in der AfD“ (28.07.2024) Nach dem zunehmend geschlossenen Weltbild des Verfassungsschutzes, das die Grundlage der staatlichen Oppositionsbekämpfung darstellt, …
Josef Schüßlburner (Stand: 23.05.2024) Für die bundesdeutsche Verfassungsschutz-Politologie, die in der Rechtswirklichkeit zumindest im Bereich von Parteiverbot und in dem daraus abgeleiteten Parteiverbotssurrogat (ideologie-politische Bekämpfung …
Teil 36: „4. Gewalt“ als Hilfsorgan des „Verfassungsschutzes“ Josef Schüßlburner Stand: 25.06.2024) Kennzeichnend für die deutsche Presse ist eine weitgehende Meinungskonformität in zentralen Fragen, wie …
Teil 35: (Ideologiepolitische) Parteiverbotskonzeption als strukturelle Gefährdung der Meinungsfreiheit Von Josef Schüßlburner (Stand: 23.04.2024) Der vorliegende Beitrag macht deutlich, daß mit der besonderen, gegen Ideen …
Von Josef Schüßlburner (10.04.2024) Anläßlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzerlasses und damit auch der formalen Gründung der Bundesrepublik Deutschland wird nachfolgend textlich unverändert ein Artikel …
Von Hans-Helmuth Knütter (10.04.2024) Beim vorliegenden Text handelt es sich um einen Beitrag zu dem von Hans-Helmuth Knütter und Stefan Winckler herausgegebenen Sammelwerk: „Der Verfassungsschutz. …
Teil 34: Recht auf Opposition als wesentlicher Unterschied zwischen freier und totalitärer Demokratie Josef Schüßlburner (29.02.2024) Die massiven Verbotsforderungen gegen die maßgebliche Oppositionspartei Alternative für …
Josef Schüßlburner (10.02.2024) Anliegend wird auf dieser Internetseite das Gutachten online gestellt, zu dessen Erstellung der Verfasser von der Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e. V. …
Dienst an der Begriffswaffe in der „wehrhaften Demokratie“ Michael Wiesberg (5.01.2024) Das wesentliche Feindbild des bundesdeutschen „Verfassungsschutzes“, nämlich der sogenannte „Rechtsextremismus“ ist gesetzlich nicht definiert. …
Hans-Helmuth Knütter (23.01.2024) Hiermit wird das im Dezember 1993 erschienene Buch online gestellt. Behandelt wird ein bedeutsames Phänomen, das beim üblichen „Kampf gegen rechts“, mit …