Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 36:
Teil 36: „4. Gewalt“ als Hilfsorgan des „Verfassungsschutzes“ Josef Schüßlburner Stand: 25.06.2024) Kennzeichnend für die deutsche Presse ist eine weitgehende Meinungskonformität in zentralen Fragen, wie …
Autor: McCarthy
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 35:
Teil 35: (Ideologiepolitische) Parteiverbotskonzeption als strukturelle Gefährdung der Meinungsfreiheit Von Josef Schüßlburner (Stand: 23.04.2024) Der vorliegende Beitrag macht deutlich, daß mit der besonderen, gegen Ideen …
Das Grundgesetz als Übergangsverfassung
Von Josef Schüßlburner (10.04.2024) Anläßlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzerlasses und damit auch der formalen Gründung der Bundesrepublik Deutschland wird nachfolgend textlich unverändert ein Artikel …
Das Konzept der wehrhaften Demokratie
Von Hans-Helmuth Knütter (10.04.2024) Beim vorliegenden Text handelt es sich um einen Beitrag zu dem von Hans-Helmuth Knütter und Stefan Winckler herausgegebenen Sammelwerk: „Der Verfassungsschutz. …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 34
Teil 34: Recht auf Opposition als wesentlicher Unterschied zwischen freier und totalitärer Demokratie Josef Schüßlburner (29.02.2024) Die massiven Verbotsforderungen gegen die maßgebliche Oppositionspartei Alternative für …
Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg
Josef Schüßlburner (10.02.2024) Anliegend wird auf dieser Internetseite das Gutachten online gestellt, zu dessen Erstellung der Verfasser von der Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e. V. …
Wie erkennt man einen Rechtsextremen?
Dienst an der Begriffswaffe in der „wehrhaften Demokratie“ Michael Wiesberg (5.01.2024) Das wesentliche Feindbild des bundesdeutschen „Verfassungsschutzes“, nämlich der sogenannte „Rechtsextremismus“ ist gesetzlich nicht definiert. …
Deutschfeindlichkeit. Gestern, heute und morgen …?
Hans-Helmuth Knütter (23.01.2024) Hiermit wird das im Dezember 1993 erschienene Buch online gestellt. Behandelt wird ein bedeutsames Phänomen, das beim üblichen „Kampf gegen rechts“, mit …
Kritikpunkte zum „4. Medienänderungsstaatsvertrag“
Kritikpunkte zum Gesetzentwurf der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung zum „4. Medienänderungsstaatsvertrag“ Bernd Kallina (5.12.2023) Nachfolgend wird das Thesenpapier online gestellt, welches dem Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz anläßlich …
Sozialismusbewältigung Teil 30
30. Teil: Extremistische Umsetzung des sozialistischen Antisemitismuss“ Josef Schüßlburner (30.06.2025) In dem Bundesamt für Verfassungsschutz sehr verbundenen „Jahrbuch Extremismus & Demokratie“ von 2002 heißt es …