Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Teil 34: Recht auf Opposition als wesentlicher Unterschied zwischen freier und totalitärer Demokratie Josef Schüßlburner (29.02.2024) Die massiven Verbotsforderungen gegen die maßgebliche Oppositionspartei Alternative für …
Josef Schüßlburner (10.02.2024) Anliegend wird auf dieser Internetseite das Gutachten online gestellt, zu dessen Erstellung der Verfasser von der Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e. V. …
Dienst an der Begriffswaffe in der „wehrhaften Demokratie“ Michael Wiesberg (5.01.2024) Das wesentliche Feindbild des bundesdeutschen „Verfassungsschutzes“, nämlich der sogenannte „Rechtsextremismus“ ist gesetzlich nicht definiert. …
Hans-Helmuth Knütter (23.01.2024) Hiermit wird das im Dezember 1993 erschienene Buch online gestellt. Behandelt wird ein bedeutsames Phänomen, das beim üblichen „Kampf gegen rechts“, mit …
Kritikpunkte zum Gesetzentwurf der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung zum „4. Medienänderungsstaatsvertrag“ Bernd Kallina (5.12.2023) Nachfolgend wird das Thesenpapier online gestellt, welches dem Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz anläßlich …
30. Teil: Extremistische Umsetzung des sozialistischen Antisemitismuss“ Josef Schüßlburner (30.06.2025) In dem Bundesamt für Verfassungsschutz sehr verbundenen „Jahrbuch Extremismus & Demokratie“ von 2002 heißt es …
Bernd Kallina (10. August 2023) Je positiver die Umfrageergebnisse für die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) ausfallen, desto dürftiger stellt sich die Berichterstattung im sog. …
Stellungnahme zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes des Freistaates Bayern im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Gesetzentwurf der Staatsregierung …
29. Teil: Sozialismus als „Ende des Judentums“ Josef Schüßlburner (Stand: 30.06.2023) In der Anschuldigungsschrift des Bundesverkehrsministeriums im zweiten von insgesamt drei gegen den Betreiber dieser …
28. Teil: Progressiver Rassismus Josef Schüßlburner (Stand: 14.05.23) Die der marxistischen Theorie des Klassenkampfes als Fortschrittsmechanismus zugrundeliegende Rassenkampftheorie hat sich im Laufe der Entfaltung des …