Autor: McCarthy

Teil 5: Verbot, politisch rechts zu sein. Kann man in der Bundesrepublik Deutschland eine politisch rechte Position vertreten? Josef Schülburner (29.06.2024) Die bedenkliche Situation der …

Teil 4: Weltanschaulich-politische Diskriminierung im öffentlichen Dienst Josef Schüßlburner (Neufassung vom 10.02.2021) Wesentliches Mittel, die Verbotsankündigung gegen die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) in Form …

Teil 3: Verfassungsschutz, Gedankenpolizei, Staatsschutz, Grundgesetzpolizei – was ist die Lösung? Josef Schüßlburner Die zentrale Institution zur Errichtung eines als permanenter ideologischer Notstand wirkendes Parteiverbotssurrogats, …

Teil 2: Teil: Amtliche Ideologiekontrolle durch verfassungswidrige Verfassungsschutzberichte Josef Schüßlburner Der sog. „Verfassungsschutzbericht“ ist in der bundesdeutschen Verfassungswirklichkeit wesentliche Säule eines Parteiverbotssurrogats. Dies wird durch …

Teil 1: Drohung mit „Verfassungsschutz“: Soll die AfD in den VS-Bericht? Josef Schüßlburner „Für mich gehört die AfD in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen“, …

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 4. Teil: Zivilreligiöse Verfassungsuntertänigkeit – warum das Grundgesetz gemäß Artikel 146 GG einem Plebiszit unterworfen werden muß Josef Schüßlburner Das Grundgesetz …

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 3. Teil: Grundlegender Änderungsbedarf beim Grundgesetz Josef Schüßlburner In diesem Jahr 2019 wird der 70. Jahrestag des Grundgesetzes, nicht der, sondern …

Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 2. Teil: Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) – Verfassung einer freien Demokratie in Deutschland Josef Schüßlburner Unter dem Gesichtspunkt der politischen Freiheit …

Parteiverbotskritik Einleitung Zum BeitragParteiverbotskritik Teil 1: „Verbotsdiskussion“ als Herrschaftsinstrument – Verfahrensungleichheit beim Parteiverbot als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots Parteiverbotskritik Teil 2:Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut des …

Beiträge zur Verfassungsdiskussion – 1. Teil: Zur Bedeutung von Artikel 146 des Grundgesetzes Josef Schüßlburner Die Serie zur Parteiverbotskritik hat angesichts der verfassungsgerichtlichen Festschreibung einer …