Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Klageerzwingungsverfahren wegen Rechtsbeugungsverdachts – Sicherstellung des Legalitätsprinzips bei rechtswidrigem „Kampf gegen Rechts“? Horst Heimerl Zum Verfassungsprinzip der Verantwortlichkeit der Regierung gehört, daß gegen Amtsträger, bei …
Wahlrechtskritik 2.Teil: Wahlrechtssperrklausel als Konnexinstitut des Parteiverbotsersatzes. Der Schutz des Parlaments vor den Wählern Josef Schüßlburner (15.08.2023) Die von Bundeskanzler Scholz (SPD) verteidigte Aussage des …
Wahlrechtskritik 1. Teil: Wahlrecht mit Verbotswirkung: Die Aussperrklausel Josef Schüßlburner (19.05.2022) Scheitert die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) nunmehr an der Sperrklausel des Wahlrechts? Diese …
Schüßlburner: Als Rechtsabweichler im Ministerium – ein Buch nicht nur, aber auch für Juristen mit Anregungen zum „Kampf ums Recht“ für die politische Freiheit in …
Kritik der Europaideologie – Teil 5: Der indische Subkontinent als EU-Menetekel – Zivilreligiöse Konfliktverschärfung als Voraussetzung demokratischer Völkerintegration Josef Schüßlburner (17.12.2021) Die wesentliche Begründung, ob …
Kritik der Europaideologie – Teil 4: Indien als EU-Menetekel – Problematik eines demokratisch regierten Vielvölkerstaats Josef Schülburner (17.12.2021) Mit der neuen Bundesregierung strebt zum ersten …
Kritik der Europaideologie Teil 3: Die Entnationalisierung von Demokratie – Kritische Bewertung des Europa-Projekts Josef Schüßlburner Der vorliegende Beitrag zur Europaideologie geht von der Prämisse …
Kritik der Europaideologie – Teil 2: Staatenpluralismus als Garantie der politischen Freiheit Josef Schüßlburner Dieser Beitrag zur Kritik an der Europaideologie zeigt auf, daß entgegen …
Kritik der Europaideologie – Teil 1: Wesen und Geschichte des National-Staates als Grundlage wirtschaftlichen Fortschritts und der Demokratie und seine Bedrohung durch „Europa“ Josef Schüßlburner …
in der Bundesrepublik Deutschland muß immer noch erkämpft werden, was in einer normalen Demokratie eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: Das demokratische Recht, politisch rechts zu …