Monat: September 2020

Parteiverbotskritik Teil 10: Beabsichtigter Kollateralschaden für den politischen Pluralismus oder: Demokraten gegen die Demokratie Josef Schüßlburner (10.09.2022) Das zweite von CDU / CSU, SPD, SED …

Parteiverbotskritik Teil 9: Die profaschistische Wurzel der bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption oder: Etabliertes Parteiensystem als eigentliches Schutzgut von Parteiverbot und Parteiverbotssurrogaton Josef Schülburner (Stand: 22.12.2022) Die zur …

Parteiverbotskritik Teil 8: Parteiverbot als Ausgleich von Strukturschwächen des Grundgesetzes Josef Schülburner (Stand: 6.08.2022) Ihre prima facie im Sinne rechtsstaatlicher Bewertungsmaßstäbe durchaus rationale Rechtfertigung findet …

Parteiverbotskritik Teil 7: Parteiverbot als Bewältigungsaufgabe. Die Deutschen als demokratieuntaugliches Volk Josef Schülburner (14.02.2023) „Sehr viele etablierte Politiker begegnen mittlerweile den eigenen Bürgern mit einem …

Parteiverbotskritik Teil 6: Nähe zum türkischen Modell – das bundesdeutsche Parteiverbotim internationalen Vergleich der Verbotssysteme Josef Schülburner Die bundesdeutsche Parteiverbotselite beschleicht zunehmend die Besorgnis, daß …

Üarteiverbotskritik Teil 5: Die Bundesrepublik – der freieste Staat der deutschen Geschichte? Josef Schüßlburner Unter Bezugnahme auf das KPD-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat der äußerst links …

Parteiverbotskritik Teil 4: Verbotsurteile gegen das deutsche Wahlvolk Josef Schüßlburner Der vorliegende 4. Teil der Serie P a r t e i v e r …

Parteiverbotskritik Teil 3: Verfassungsmäßige Ordnung als Schutzgut des Vereinsverbots:Die dringende Revisionsbedürftigkeit der bundesdeutschen Vereinsverbotskonzeption Josef Schüßlburner Mit der notwendigen Klärung von Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines …

Parteiverbotskritik Teil 2: Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut des Parteiverbots: Die dringende Revisionsbedürftigkeit der bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption Josef Schüßlburner Das möglicherweise bevorstehende neue Parteiverbotsverfahren nötigt dazu, …

Parteiverbotskritik Teil 1: „Verbotsdiskussion“ als Herrschaftsinstrument –Verfahrensungleichheit beim Parteiverbot als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots Josef Schülburner Unter Abwandlung eines berühmten Satzes des großen sozialdemokratischen Juristen …