Monat: September 2020

Parteiverbotskritik Teil 20: Parteiverbot in Süd-Korea und Demokratieheuchelei der (deutschen) Linken Josef Schüßlburner Das von der politischen Linken heftig kritisierte Verbot der links stehenden Vereinigten …

Parteiverbotskritik Teil 19: Gelungene Bewältigung in Japan, Bewältigungsfehlschlag Bundesrepublik Deutschland: Die Situation der Vereinigungsfreiheit  Josef Schßlburner Üblicherweise wird der Bundesrepublik Deutschland eine gelungene „Bewältigung der …

Parteiverbotskritik Teil 18: „Notwendigkeit“ von Parteiverboten „in einer demokratischen Gesellschaft“: Der Fall der leninistisch-rechtsextremen JVP in Sri Lanka und die bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption Josef Schüßlburner Ist …

Parteiverbotskritik Teil 17: Militärputsch zur Demokratiesicherung? Diktaturbegründung im islamischen Kulturkreis und bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption Josef Schülburner Kann ein Militärputsch ein Mittel des Demokratieschutzes sein? Ein Anhänger …

Parteiverbotskritik Teil 16: Parteiverbot als Diktaturersatz. Kemalistisches Verbotskonzept als deutscher Bezugspunkt? Josef Schüßlburner Wie ist es zu bewerten, daß mit der Antragsbegründung im Parteiverbotsantrag des …

Parteiverbotskritik Teil 15: Parteiverbotskonzept und die mangelnde Souveränität der Bundesrepublik Deutschland Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, ob der weithin gefühlte Mangel der …

Parteiverbotskritik Teil 14: Rechtsstaat Rußland – Ideologiestaat Deutschland? – Die KPdSU-Verbotsentscheidung als Kontrast zur bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag empfiehlt dem Bundesverfassungsgericht, sollte …

Parteiverbotskritik Teil 13: Bundesdeutsches Parteiverbot im Lichte der „Theorie des demokratischen Friedens“: „Kampf gegen Rechts“ als Parteiverbots- und Kriegs(ersatz)grund Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag untersucht …

Parteiverbotskritik Teil 12: Demokratischer Schadenszauber: Ideologische „Wesensverwandtschaft“ als Verbotsgrund Josef Schülburner (24.04.2022) Die „Vergangenheitsbewältigung“ als bundesdeutsche Staatsveranstaltung hat vor allem den Zweck, mit einer hochmoralischen …

Parteiverbotskritik Teil 11: Die besondere bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und die verfassungspolitische Notwendigkeit ihrer rechtsstaatsgebotenen Überwindung Josef Schülburner Der vorliegende 11. Teil der P a r t …