Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Konkurrierende Verfassungsvorschläge für Thüringen: Linke Antifa-Klausel von SED-SPD und Grüne oder Anti-Extremismus-Klausel der CDU gegen rechts – Stellungnahme gegenüber dem Landtag des Freistaates Thüringen als …
Hans-Helmuth Knütter (20.07.2021) Die Linke ist im allgemeinen und besonders in Deutschland 1989/91 politisch-moralisch-intellektuell-ideologisch zusammengebrochen. Dennoch ist eine Fehleinschätzung möglich. Sie ist nur erledigt, was …
Gesichtspunkte eines gerichtlichen Vorgehens gegen den sog. „Verfassungsschutz“ im Falle der AfD – erstellt aufgrund der Veröffentlichungen „Verfassungsschutz“. Der Extremismus der politischen Mitte, 2016, und …
Teil 29: Verfassungsfeindliche Radikalisierung der bundesdeutschen „Werteordnung“ Josef Schüßlburner (06.07.2021) Die bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und das daraus abgeleitete VS-Regime beruht auf der nachhaltigsten Negation des rechtsstaatlichen …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 28: Umwertung von Grundrechten und Demokratie durch VS-Methodik Josef Schüßlburner (14.06.2021) Nach einer Vielzahl von Beiträgen zum (gerichtlich als solches noch …
Kritik der Europaideologie – Teil 10: „Europa“ als Vollstreckungskrieg der „Zivilgesellschaft“ Josef Schüßlburner (14.06.2021) Der Kommentator eines klugen Blattes hat im Zusammenhang mit den Ausgrenzungsmaßnahmen …
Teil 27: Verfassungswidrige Ideologiestaatlichkeit Josef Schüßlburner (02.06.2021) Artikel 13 der Verfassung der Russischen Föderation stellt in einer überzeugenden Weise den Zusammenhang zwischen Parteien- und Meinungspluralismus …
Kritik der Europaideologie – Teil 9: Fremdherrschaft der Euro-Werte Josef Schüßburner (02.06.2021) Die Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, die Alternative für Deutschland (AfD), hat den Austritt …
8. Januar 2003Ramelow beobachtetDer Thüringer Landtagsabgeordnete Bodo Ramelow (Die Linke) ist jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet worden, weil er mit Erfurter Angehörigen der verbotenen kurdischen PKK …
3. Januar 2002Frage zur Schill-ParteiDie Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Fraktion der PDS nach Berichten über Rechtsextremismus im Umfeld …