Das Jahr 1994
1994Revolutionäre Zellen (RZ)/Rote Zora (Frauenorganisation)Einzelne Gruppen der RZ zeichnen 1994 für zwei Anschläge verantwortlich. Inhaltlich setzen sie sich wieder mit der Asyl- und Flüchtlingsproblematik auseinander, …
Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
1994Revolutionäre Zellen (RZ)/Rote Zora (Frauenorganisation)Einzelne Gruppen der RZ zeichnen 1994 für zwei Anschläge verantwortlich. Inhaltlich setzen sie sich wieder mit der Asyl- und Flüchtlingsproblematik auseinander, …
1993Revolutionäre Zellen (RZ)/Rote Zora (Frauenorganisation)Die RZ treten 1993 mit terroristischen Aktionen nicht in Erscheinung, jedoch nimmt sich eine gewaltbereite Gruppe deren langjähriger Aktionsthemen Flüchtlings- und …
1992Linksextreme GewalttatenNach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist die Zahl der Gewalttaten, bei denen ein linksextremistischer Hintergrund naheliegt oder erwiesen ist, auf 835 Gewalttaten (1991: …
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Einführung: Warum Verfassungsdiskussion? Josef Schüßlburner (10.02.2021) Ausgangspunkt für die Notwendigkeit einer Verfassungsdiskussion, welche die Verwirklichung und die Sicherung der politischen Freiheit …
Prüffall „Verfassungsschutz“ – was tun mit einem illiberalen Fremdkörper einer Demokratie? Josef Schüßlburner (02.03.2021) Die anliegende Power Point Präsentation (PPP) gibt stichwortartig wieder, was im …
Verfassungsschutz (VS) – Demokratieschutz oder Demokratiebedrohung? Josef Schüßlburner (2.2.2021) Die von bundesdeutschen Machteliten geplante Einstufung der Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, der Alternative für Deutschland (AfD), …
Der Verfassungsschutz und die politische Kultur nach dem Ende des Kalten Krieges Hans-Helmuth Knütter (2.2.2021) Die Bedrohung der politischen Freiheit geht vor allem von Inlandsgeheimdiensten …
Gerichtlich erstrittener Sieg über christlich-sozialen Verfassungsschutz-Extremismus Josef Schüßlburner (2.2.2021) Anliegend wird das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 17. Juli 2020 – M 30 K 19.5902 …
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 5. Teil: „Der ungeschriebene Teil des Grundgesetzes“ als eigentliches Verfassungsproblem Deutschlands Josef Schüßlburner Das wirkliche Verfassungsproblem Deutschlands, das insbesondere die politische …
Kritik der Europaideologie – Teil 6: Europa als VS-System gegen „deutsche Nationen“ – Was besagen die „Österreich“-Sanktionen der EU-XIV von 2000? Josef Schüßlburner (07.01.2021) Die …