Das Grundgesetz als Übergangsverfassung
Von Josef Schüßlburner (10.04.2024) Anläßlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzerlasses und damit auch der formalen Gründung der Bundesrepublik Deutschland wird nachfolgend textlich unverändert ein Artikel …
Autor: McCarthy
Das Konzept der wehrhaften Demokratie
Von Hans-Helmuth Knütter (10.04.2024) Beim vorliegenden Text handelt es sich um einen Beitrag zu dem von Hans-Helmuth Knütter und Stefan Winckler herausgegebenen Sammelwerk: „Der Verfassungsschutz. …
Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 34
Teil 34: Recht auf Opposition als wesentlicher Unterschied zwischen freier und totalitärer Demokratie Josef Schüßlburner (29.02.2024) Die massiven Verbotsforderungen gegen die maßgebliche Oppositionspartei Alternative für …
Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg
Josef Schüßlburner (10.02.2024) Anliegend wird auf dieser Internetseite das Gutachten online gestellt, zu dessen Erstellung der Verfasser von der Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e. V. …
Wie erkennt man einen Rechtsextremen?
Dienst an der Begriffswaffe in der „wehrhaften Demokratie“ Michael Wiesberg (5.01.2024) Das wesentliche Feindbild des bundesdeutschen „Verfassungsschutzes“, nämlich der sogenannte „Rechtsextremismus“ ist gesetzlich nicht definiert. …
Deutschfeindlichkeit. Gestern, heute und morgen …?
Hans-Helmuth Knütter (23.01.2024) Hiermit wird das im Dezember 1993 erschienene Buch online gestellt. Behandelt wird ein bedeutsames Phänomen, das beim üblichen „Kampf gegen rechts“, mit …
Kritikpunkte zum “4. Medienänderungsstaatsvertrag”
Kritikpunkte zum Gesetzentwurf der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung zum „4. Medienänderungsstaatsvertrag“ Bernd Kallina (5.12.2023) Nachfolgend wird das Thesenpapier online gestellt, welches dem Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz anläßlich …
Sozialismusbewältigung Teil 30
30. Teil: Extremistische Umsetzung des sozialistischen Antisemitismuss“ Josef Schüßlburner (30.10.2023) Im Lichte des vorausgehend, d.h. im 29. Teil der vorliegenden Serie zur Sozialismusbewältigung dargestellten Antisemitismus …
Neue Klassenkämpfe im Informationszeitalter – Die Medienproblematik am Beispiel des ÖRR
Bernd Kallina (10. August 2023) Je positiver die Umfrageergebnisse für die Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) ausfallen, desto dürftiger stellt sich die Berichterstattung im sog. …
Zur Korrektur verfassungswidrigen Verfassungsschutzrechts
Stellungnahme zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes des Freistaates Bayern im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Gesetzentwurf der Staatsregierung …