Kategorie: Alternativer Verfassungsschutz

Nahtlose Übergänge? Geistiger Überbau staatlicher Gefahrenabwehr? Eine Medienanalyse zu „Antiextremismus“ und „Neo-Antifaschismus“ Claus-M. Wolfschlag  Der aus politikwissenschaftlicher Sicht abgefaßte Beitrag zum Alternativen Verfassungsschutzbericht stellt eine …

Trotz Skandal nicht tot – Pannen, Pech und Pleiten beleben jeden Geheimdienst Hans-Helmuth Knütter Das Kapitel behandelt die Gefährdung der Verfassungsordnung durch den behördlichen Verfassungsschutz, …

Einführung der Querschnittsthemen Hans-Helmuth Knütter Bei dieser Einführung in den Querschnittsthemenbereich des Gesamtwerkes handelt sich um den vom Zweitherausgeber Prof. Dr. Hans-Helmuth Knütter verfaßten Einleitungstext, …

Die Deutschen als Zielgruppe: Einflußnahme, Steuerung oder was? Das Einwirken westlicher Nachrichtendienste auf die Bundesrepublik Bernd Kallina Obwohl ein üblicher „Verfassungsschutzbericht“ ein Kapitel über Spionageabwehr …

Gegen die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung politischer Opposition gerichtete Bestrebungen Gisa Pahl Beim vorliegenden Text handelt …

Gegen das Mehrparteienprinzip gerichtete Bestrebungen Judith Wolter Rechtsanwältin Judith Wolter stellt in diesem Kapitel des Alternativen Verfassungsschutzberichts dar, daß die Gefährdung des Mehrparteienprinzips in einem …

Gegen die Unabhängigkeit der Gerichte gerichtete Bestrebungen Josef Schülburner (05.07.2021) Die vom „Verfassungsschutz“, also von einer Kombination aus Geheimdienst und Staatspropaganda, entgegen den Gepflogenheiten einer …

Gegen die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung gerichtete Bestrebungen Josef Schülburner (19.03.2021) In der Diskussion über die Geheimdienstüberwachung der politischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland wird immer …

Gegen die Verantwortlichkeit der Regierung gerichtete Bestrebungen Josef Schüßlburner (02.06.2021) Das Prinzip der Verantwortlichkeit der Regierung wird vor allem durch eine Privatisierung politischer Machtausübung gefährdet, …

Gegen das Prinzip der Gewaltenteilung gerichtete Bestrebungen Josef Schüßlburner (14.06.2021) Wie sonstige Prinzipien, die das Bundesverfassungsgericht als Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung erkannt hat, wird …