Dokumentationsübersicht

Befangenheitsantrag gegen Initiator eines ideologischen Disziplinarverfahrens Antrag auf Einstellung einer rechtswidrigen disziplinarrechtlichen Einleitungsverfügung Urteil zu unwirksamer Einleitung eines Disziplinarverfahrens wegen Ausübung der Meinungsfreiheit Als Rechtsabweichler …

Kritik des Parteiverbotssurrogats – Übersicht

Kritik des ParteisurrogatsAnstelle einer Einleitung: Bundesdeutsches Verbotsersatzsystem – Darstellung und Vorschläge zur Überwindung (Power-Point-Präsentation) Kritik des Parteiverbotssurrogats Teil 1:Drohung mit „Verfassungsschutz“: Soll die AfD in den …

Freiheit und Demokratie

Freiheit und Demokratie zwischen Verfassung und Verfassungsschutz Josef Schüßlburner Dieser Kommentar zum Zeitgeschehen plädiert dafür, angesichts zahlreicher insbesondere aus links-liberalen Kreisen geäußerter Befürchtungen bezüglich von …

Gefährdung von Freiheit und Demokratie

Gefährdung von Freiheit und Demokratie durch Verfassungsschutz –Konturen eines linken Regimes im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland Josef Schüßlburner Dieser Kommentar zum Zeitgeschehen plädiert dafür, angesichts …

Helmut Schmidt ausländerfeindlich?

„Helmut Schmidt ausländerfeindlich?“ Am 23. Dezember: Links-Enttarnt gratuliert Bundeskanzler Helmut Schmidt ganz herzlich zum Geburtstag und widmet ihm aus diesem erfreulichen Anlass das dritte Motiv …

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