Das Jahr 1992
1992Linksextreme GewalttatenNach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist die Zahl der Gewalttaten, bei denen ein linksextremistischer Hintergrund naheliegt oder erwiesen ist, auf 835 Gewalttaten (1991: …
Autor: McCarthy
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Einführung: Warum Verfassungsdiskussion?
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Einführung: Warum Verfassungsdiskussion? Josef Schüßlburner (10.02.2021) Ausgangspunkt für die Notwendigkeit einer Verfassungsdiskussion, welche die Verwirklichung und die Sicherung der politischen Freiheit …
Prüffall „Verfassungsschutz“ – was tun mit einem illiberalen Fremdkörper einer Demokratie?
Prüffall „Verfassungsschutz“ – was tun mit einem illiberalen Fremdkörper einer Demokratie? Josef Schüßlburner (02.03.2021) Die anliegende Power Point Präsentation (PPP) gibt stichwortartig wieder, was im …
Verfassungsschutz (VS) – Demokratieschutz oder Demokratiebedrohung?
Verfassungsschutz (VS) – Demokratieschutz oder Demokratiebedrohung? Josef Schüßlburner (2.2.2021) Die von bundesdeutschen Machteliten geplante Einstufung der Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, der Alternative für Deutschland (AfD), …
Der Verfassungsschutz und die politische Kultur nach dem Ende des Kalten Krieges
Der Verfassungsschutz und die politische Kultur nach dem Ende des Kalten Krieges Hans-Helmuth Knütter (2.2.2021) Die Bedrohung der politischen Freiheit geht vor allem von Inlandsgeheimdiensten …
Gerichtlich erstrittener Sieg über christlich-sozialen Verfassungsschutz-Extremismus
Gerichtlich erstrittener Sieg über christlich-sozialen Verfassungsschutz-Extremismus Josef Schüßlburner (2.2.2021) Anliegend wird das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 17. Juli 2020 – M 30 K 19.5902 …
Verfassungsdiskussion Teil 5
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 5. Teil: „Der ungeschriebene Teil des Grundgesetzes“ als eigentliches Verfassungsproblem Deutschlands Josef Schüßlburner Das wirkliche Verfassungsproblem Deutschlands, das insbesondere die politische …
Kritik der Europaideologie – Teil 6
Kritik der Europaideologie – Teil 6: Europa als VS-System gegen „deutsche Nationen“ – Was besagen die „Österreich“-Sanktionen der EU-XIV von 2000? Josef Schüßlburner (Stand: 27.05.2024) …
Die Alternative für Deutschland – AfD verändert Deutschland
(08.01.2021) Die AfD hat sich trotz innerer Spannungen und ausgrenzender Hetzpropaganda erfolgreich durchgesetzt. Ihr Einfluß auf die staatlichen Institutionen ist zwar noch gering, aber dennoch …
Die Argumentation im Falle eines Disziplinarverfahrens
Vorschläge für die Argumentation im Falle eines Disziplinarverfahrens im Rahmen des bundesdeutschen Parteiverbotssurrogats (Mitgliedschaft eines Beamten in einer geheimdienstlich beobachteten Partei) anhand einer Stellungnahme eines …