Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Beiträge zur Verfassungsdiskussion – Einführung: Warum Verfassungsdiskussion? Josef Schüßlburner (10.02.2021) Ausgangspunkt für die Notwendigkeit einer Verfassungsdiskussion, welche die Verwirklichung und die Sicherung der politischen Freiheit …
Prüffall „Verfassungsschutz“ – was tun mit einem illiberalen Fremdkörper einer Demokratie? Josef Schüßlburner (02.03.2021) Die anliegende Power Point Präsentation (PPP) gibt stichwortartig wieder, was im …
Verfassungsschutz (VS) – Demokratieschutz oder Demokratiebedrohung? Josef Schüßlburner (2.2.2021) Die von bundesdeutschen Machteliten geplante Einstufung der Hauptoppositionspartei im Deutschen Bundestag, der Alternative für Deutschland (AfD), …
Der Verfassungsschutz und die politische Kultur nach dem Ende des Kalten Krieges Hans-Helmuth Knütter (2.2.2021) Die Bedrohung der politischen Freiheit geht vor allem von Inlandsgeheimdiensten …
Gerichtlich erstrittener Sieg über christlich-sozialen Verfassungsschutz-Extremismus Josef Schüßlburner (2.2.2021) Anliegend wird das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 17. Juli 2020 – M 30 K 19.5902 …
Beitrag zur Verfassungsdiskussion – 5. Teil: „Der ungeschriebene Teil des Grundgesetzes“ als eigentliches Verfassungsproblem Deutschlands Josef Schüßlburner Das wirkliche Verfassungsproblem Deutschlands, das insbesondere die politische …
Kritik der Europaideologie – Teil 6: Europa als VS-System gegen „deutsche Nationen“ – Was besagen die „Österreich“-Sanktionen der EU-XIV von 2000? Josef Schüßlburner (Stand: 27.05.2024) …
(08.01.2021) Die AfD hat sich trotz innerer Spannungen und ausgrenzender Hetzpropaganda erfolgreich durchgesetzt. Ihr Einfluß auf die staatlichen Institutionen ist zwar noch gering, aber dennoch …
Vorschläge für die Argumentation im Falle eines Disziplinarverfahrens im Rahmen des bundesdeutschen Parteiverbotssurrogats (Mitgliedschaft eines Beamten in einer geheimdienstlich beobachteten Partei) anhand einer Stellungnahme eines …
Teil 25: „Verbotsdiskussion“ als verfassungswidrige Vorwirkung des Parteiverbots Josef Schüßlburner (25.12.2020) Wird die AfD den Deutschen als Wahloption wegverboten? Mit dem Statement des Innenministers des …