Argumente zur Sicherstellung des politischen Pluralismus
Parteiverbotskritik Teil 17: Militärputsch zur Demokratiesicherung? Diktaturbegründung im islamischen Kulturkreis und bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption Josef Schülburner Kann ein Militärputsch ein Mittel des Demokratieschutzes sein? Ein Anhänger …
Parteiverbotskritik Teil 16: Parteiverbot als Diktaturersatz. Kemalistisches Verbotskonzept als deutscher Bezugspunkt? Josef Schüßlburner Wie ist es zu bewerten, daß mit der Antragsbegründung im Parteiverbotsantrag des …
Parteiverbotskritik Teil 15: Parteiverbotskonzept und die mangelnde Souveränität der Bundesrepublik Deutschland Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, ob der weithin gefühlte Mangel der …
Parteiverbotskritik Teil 14: Rechtsstaat Rußland – Ideologiestaat Deutschland? – Die KPdSU-Verbotsentscheidung als Kontrast zur bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag empfiehlt dem Bundesverfassungsgericht, sollte …
Parteiverbotskritik Teil 13: Bundesdeutsches Parteiverbot im Lichte der „Theorie des demokratischen Friedens“: „Kampf gegen Rechts“ als Parteiverbots- und Kriegs(ersatz)grund Josef Schülburner Der vorliegende Beitrag untersucht …
Parteiverbotskritik Teil 12: Demokratischer Schadenszauber: Ideologische „Wesensverwandtschaft“ als Verbotsgrund Josef Schülburner (24.04.2022) Die „Vergangenheitsbewältigung“ als bundesdeutsche Staatsveranstaltung hat vor allem den Zweck, mit einer hochmoralischen …
Parteiverbotskritik Teil 11: Die besondere bundesdeutsche Parteiverbotskonzeption und die verfassungspolitische Notwendigkeit ihrer rechtsstaatsgebotenen Überwindung Josef Schülburner Der vorliegende 11. Teil der P a r t …
Parteiverbotskritik Teil 10: Beabsichtigter Kollateralschaden für den politischen Pluralismus oder: Demokraten gegen die Demokratie Josef Schüßlburner (10.09.2022) Das zweite von CDU / CSU, SPD, SED …
Parteiverbotskritik Teil 9: Die profaschistische Wurzel der bundesdeutschen Parteiverbotskonzeption oder: Etabliertes Parteiensystem als eigentliches Schutzgut von Parteiverbot und Parteiverbotssurrogaton Josef Schülburner (Stand: 22.12.2022) Die zur …
Parteiverbotskritik Teil 8: Parteiverbot als Ausgleich von Strukturschwächen des Grundgesetzes Josef Schülburner (Stand: 6.08.2022) Ihre prima facie im Sinne rechtsstaatlicher Bewertungsmaßstäbe durchaus rationale Rechtfertigung findet …