Links enttarnt
Argumente zur Sicherstellung des politischen
Pluralismus in der Bundesrepublik Deutschland
Enttarnt werden illegitime Maßnahmen der amtlichen Beschränkung von Meinungspluralismus und Mehrparteienprinzip, aber auch illegale Methoden der politischen Auseinandersetzung
Diese Internetpräsenz ist unter Verantwortung von Dr. Hans-Helmuth Knütter, emeritierter Professor der Politikwissenschaft an der Universität Bonn, mit der Adresse „links-enttarnt.de“ eingerichtet worden, um im Zeitalter des „Kampfes gegen Rechts“ deutlich zu machen, daß dem amtlichen Eindruck zuwider die wirkliche Gefahr für die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland von der politischen Linken, also von links ausgeht. Dies wird durch eine 2015 erschienene empirische Studie zum Linksextremismus in Deutschland mit dem Titel „Gegen Staat und Kapital – für die Revolution“ bestätigt.Um dies deutlich zu machen, ist das Blickfeld der Seite ausgeweitet worden. Insbesondere gilt es, die Gefahren für die Verfassungsordnung darzustellen und diesen Gefährdungen damit entgegenzutreten, die etwa vom amtlichen „Verfassungsschutz“ ausgehen. Ins Blickfeld der Betrachtung ist dabei das erhebliche „DDR-Potential“ gestellt, das die bundesdeutsche Verfassungswirklichkeit mit ihrer massiven Linkstendenz bereithält. Dies schließt auch Machtmethoden der politischen Mitte ein, wie etwa einseitige und unsachliche Berichterstattung durch den sog. „Verfassungsschutz“, die letztlich der politischen Linken zugute kommt. Die Bezeichnung „links enttarnt“ ist dabei beibehalten worden, da der „Verfassungsschutz“ zunehmend nur noch eine Wirkung zugunsten der politischen Linken entfaltet und sich dementsprechend als zunehmend kritikbedürftig darstellt. Diesem Ansatz wird auch nach Übernahme der presserechtlichen Verantwortung für die Internetseite durch RD a.D. Josef Schüßlburner seit August 2019 weiter gefolgt.
Die Internetseite gliedert sich in die Bereiche:
- Chronologie über linke Aktivitäten verfassungspolitisch zweifelhafter Art seit dem Jahr 1968
- Alternativer Verfassungsschutzbericht, welcher vor allem aufzeigt, wie ein rechtsstaatlicher Verfassungsschutzbericht aussehen müßte, der die weltanschauliche Neutralität des Staates beachtet und damit dem politischen Pluralismus verpflichtet ist; dies wird durch ergänzende Beiträge zur Problematik „Verfassungsschutz“ vertieft.
- Kampf ums Recht zur Durchsetzung und Bewahrung der im amtlichen und „zivilgesellschaftlichen“ Kampf gegen Rechts gefährdeten Grundsätze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung; deren Gefährdung erfolgt vor allem durch ein Parteiverbotsersatzsystem, das aus dem besonderen bundesdeutschen Parteiverbotskonzept abgeleitet ist und vor allem mit der für eine liberale Demokratie des Westens als grotesk einzustufenden Bedeutung der Inlandsgeheimdienste zum Ausdruck kommt
- Analysen zur Linken, die zu einer umfassenden Sozialismusbewältigung auffordern, die nicht auf den bewältigungsbedürftigen deutschen Nationalsozialismus beschränkt bleiben darf
- Dokumentation von Fällen politischer Diskriminierung; auch zusätzliche Dokumente wie relevante Interviews sind dort abrufbar
- Alternative Perspektiven, welche nicht-linke Optionen und Denkansätze aufzeigen; dabei wird dem Grundrecht Rechnung getragen, eine politisch rechte Position vertreten zu dürfen
- Kunst & Zeitgeschichte im Zitat, womit Anliegen der Internetseite bildlich zum Ausdruck gebracht werden.
Die Prämisse der Internetseite ist dabei: Die politische Linke ist – sieht man von politisch motivierter Rechtswidrigkeit, etwa in Form Grundrechtsverhinderungsblockaden ab – intellektuell ungefährlich; sie ist aber deshalb gefährlich, weil die „Mitte“ sich nicht in der Lage sieht und wohl auch nicht willens ist, die inquisitorischen Aufgeblasenheiten aus der linken Ecke zurückzuweisen. Stattdessen macht sich die „Mitte“ im Kampf gegen Rechts“ zum Instrument der Linken. Bei dieser faktischen Linkpolitik der politischen Mitte, die für die Verfassungsordnung wirklich bedrohlich wird, ist dringend Aufklärung, d.h. Enttarnung angesagt. Dies will diese Internetseite leisten. Sie will ansatzweise auch praktische Hilfestellung durch Beiträge zum einschlägigen „Kampf ums Recht“ geben, wenngleich in der rechtlichen gebotenen abstrakten Weise.